Zukunft der Flüchtlingsunterkunft in der Haarlemer Straße ungewiss
Britz. Können die Gebäude an der Ecke Haarlemer und Neue Späthstraße weiter als Flüchtlingsheim genutzt werden? Der Pachtvertrag läuft zum Jahresende aus, ein Abriss ist möglich – und dass, obwohl Berlin so dringend Unterkünfte braucht wie selten zuvor.
Wie aus einer Anfrage der Linken-Abgeordneten Elke Breitenbach (Linke) an die Senatsverwaltung hervorgeht, ist das Grundstück an der Haarlemer Straße, auf dem die beiden Asylheimgebäude Anfang 2014 errichtet worden sind, am 14. Juli an die Luxemburger Firma Caldes Sarl übertragen worden.
Diese Tatsache war Mitte Juli bereits Thema im Bezirksparlament. Auf eine Anfrage der Linken hatte Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) die Bezirksverordneten von dem Eigenümerwechsel unterrichtet. Er selbst habe davon aus der Presse erfahren, erst später sei eine Benachrichtigung der Senatsverwaltung für Soziales erfolgt.
„Es ist nicht ungewöhnlich, dass die Bezirke erst sehr spät oder gar nicht informiert werden. Wir bitten immer wieder darum, uns mehr in die Prozesse einzubinden, die uns betreffen“, sagte Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne). Er hatte sich schon im vorigen Jahr dafür ausgesprochen, dass das Land Berlin das Grundstück zurückkauft, um den weiteren Betrieb der Asylunterkunft sicherzustellen (wir berichteten). Der Senat hatte dies jedoch abgelehnt.
Stimmt der neue Eigentümer einer Nutzungsverlängerung nicht zu, müssten die für 8,2 Millionen Euro erbauten Gebäude zum 30. November geräumt und abgerissen werden. "Das wäre eine Katastrophe“, so Szczepanski. Für 400 Flüchtlinge müsste eine neue Unterkunft gefunden werden. Zwar habe der Erwerber in einem ersten Gespräch mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) signalisiert, einer Nutzungsverlängerung nicht ablehnend gegenüberzustehen. Über die konkreten Absichten des Eigentümers gibt es aber bisher keine Informationen.
Der Antwort auf die Linken-Anfrage im Abgeordnetenhaus ist zu entnehmen, dass es Mitte Juli ein zweites Gespräch geben sollte. Ob es stattgefunden hat, vermochte man jedoch in der Pressestelle der Senatsverwaltung für Gesundheit nicht zu sagen. SB
Autor:Sylvia Baumeister aus Neukölln |
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