Buckower Felder als Standort für Notquartiere?

Buckow. Könnte es sein, dass vorübergehend Flüchtlinge auf die Buckower Felder ziehen? Das wollte Michael Morsbach (SPD) bei der Bezirksverordnetenversammlung Ende Januar wissen. Der zuständige Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Bündnis 90/Die Grünen) hält das für unwahrscheinlich.

Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und er hätten kürzlich ein Gespräch mit dem Staatssekretär für Flüchtlingsfragen Dieter Glietsch geführt. Dabei gewesen seien auch Vertreter des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) und des Berliner Immobilienmanagements.

Es sei mitgeteilt worden, dass zurzeit Gespräche mit Wohnungsbaugesellschaften in ganz Berlin geführt würden, die gerade Bauvorhaben planen. Dabei sei auch das Grundstück Buckower Damm 302–332 genannt worden. „Hintergrund ist die Frage, ob bis zum Beginn einer Bebauung die Fläche für die Errichtung von mobilen Unterkünften für Flüchtlinge genutzt werden könnte“, so Szczepanski.

Er habe dann die Sicht des Neuköllner Bezirksamts erläutert. „Mobile Bauten an dieser Stelle erscheinen uns unrealistisch“, fasste er zusammen. So gebe es keine Ver- und Entsorgungsleitungen für das Grundstück, also zum Beispiel keine Kanalisation. Außerdem sei über die jüngsten Entwicklungen des Gebiets gesprochen worden. „Wir haben insbesondere auf das Bürgerbegehren und die Proteste der Anwohnenden hingewiesen.“

Hintergrund: Der Senat möchte auf dem letzten unbebauten Feld in Buckow rund 450 Wohnungen errichten. Dagegen gab es in der Vergangenheit viel Widerstand. Anwohner brachten erfolgreich ein Bürgerbegehren auf den Weg. Doch dann entzog die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dem Bezirk im Februar vergangenen Jahres das Baurecht und ist nun selbst für die Planung zuständig. Solch ein Vorgehen ist möglich, wenn es sich um ein Projekt mit „außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung“ handelt. Und weil nun nicht mehr der Bezirk, sondern das Land Berlin die Verantwortung trägt, ist auch das Bürgerbegehren hinfällig.

Soweit er wisse, betreibe die Senatsverwaltung das Bebauungsplanverfahren weiter, sagte Szczepanski. Im März sei eine Veranstaltung geplant, bei der über den Stand der Dinge informiert werden soll. Ein konkreter Termin stehe aber noch nicht fest. sus