Bau des Einkaufscenters auf Schultheiss-Gelände zwingt Mieter zum Wegzug

Moabit. Im Herbst 2016 wird an der Turmstraße der Grundstein für ein neues Einkaufszentrum gelegt. Das Schultheiss-Quartier soll den Stadtteil aufwerten. Was für die einen eine Verheißung ist, werten andere als Verdrängung.

2017 werden große Filialisten, Gastronomiebetriebe, ein Hotel, Büros, Kultur- und Freizeitangebote das 30 000 Quadratmeter große Zentrum des Investors Harald Huth beziehen. Für die meisten der heute rund 65 Mieter auf dem Gelände der ehemaligen Brauerei, davon 30 Künstler, wird dann voraussichtlich kein Platz mehr sein.

Wie in der Novembersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bekannt wurde, hat das Bezirksamt für die Betroffenen keinen Sozialplan nach dem Baugesetzbuch erstellt. Danach soll eine Gemeinde diejenigen unterstützen, auf die sich eine Baumaßnahme nachteilig auswirkt. Im konkreten Fall kann der Bezirk entweder verlangen, dass der Investor diese Aufgabe übernimmt, oder sie selbst übernehmen und dem Investor die Kosten auferlegen. Frank Bertermann nannte den fehlenden Einsatz des Bezirks "beschämend". Der bündnisgrüne Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung geht davon aus, dass mindestens 50 Mieter gehen müssen. "Dahinter stehen Familien und Existenzen", betont er. Die kulturpolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Jenny Norbert, forderte ihre Parteifreundin, Kulturstadträtin Sabine Weißler, auf, für die gefährdeten Künstler mit Hilfe von Fördermitteln "ein oder zwei Kulturstandorte bereitzustellen".

Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) wies die Vorwürfe mit dem Hinweis zurück, dass für einen Sozialplan längere Laufzeiten von Mietverträgen notwendig seien, was auf dem Schultheiss-Gelände so gut wie nicht gegeben sei. Spallek sagte weiter, dass es nirgendwo im Bezirk Gewerbeflächen zu einem Quadratmetermietpreis von zwei, drei oder vier Euro gebe. Das sei ein Anspruchsdenken der Künstler nach dem Motto "Ich mache hier Kunst und muss daher hier bleiben dürfen", kritisierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Reschke. Stadträtin Sabine Weißler verwies darauf, dass die Situation der Künstler kein lokales Problem sei. "Es muss ein koordiniertes Vorgehen auf Landesebene geben."