Wahlschlappe für die AfD: Bürgerdeputierte fielen durch
- Abstimmung über die Kiezpaten der AfD.
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Plänterwald. Die erste BVV-Tagung des Jahres am 26. Januar war von mehreren Abstimmungen geprägt. Die Rechtspopulisten von der AfD erlitten dabei mehrere Schlappen.
Obwohl es zwei Abstimmungen gab, konnte die AfD keinen ihrer vorgeschlagenen Bürgerdeputierten und deren Stellvertreter durchsetzen. Deputierte werden in die Ausschüsse der BVV gewählt und können dann mit Stimmrecht an Entscheidungen zu Bauvorhaben, Wirtschaft oder auch Integration von Flüchtlingen mitwirken.
SPD und Linke hatten bereits im Vorfeld mitgeteilt, dass ein Teil der von der AfD vorgeschlagenen Kandidaten nicht wählbar sei, weil sie sich öffentlich oder in sozialen Netzwerken unter anderem gegen Flüchtlinge geäußert hatten. Zwei Kandidaten gehörten zum Beispiel zu den Akteuren, die im vorigen Jahr gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Altglienicke mobil gemacht hatten. Während die Wahl von fünf ausgewählten AfD-Kandidaten vertagt wurde, ging die Partei mit den anderen zweimal in die Abstimmung, beide Male fielen alle 14 Kandidaten durch.
Etwas mehr Erfolg hatte die Partei bei den Kiezpaten. Die vertreten die BVV bei örtlichen Bürgerversammlungen und organisieren unter anderem die Versammlungen, bei denen das Geld der Kiezkassen verteilt wird. Hier konnte die AfD bei zahlreichen Enthaltungen und wenigen Gegenstimmen sieben ihrer Kandidaten durchsetzen. Nur Burkard Reimer, der stellvertretender Kiezpate für Grünau werden sollte, fand keine Mehrheit. Er hatte bereits bei der Konstituierung der BVV als Alterspräsident mit einer wirren Rede und unhaltbaren Thesen zur Energiewende für Verärgerung unter den Verordneten der anderen Parteien gesorgt. Die nächste Sitzung der Bezirksverordneten findet am 2. März statt. Dann stehen vermutlich auch wieder Wahlvorschläge der AfD für ihre Bürgerdeputierten auf der Tagesordnung. RD
Autor:Ralf Drescher aus Lichtenberg |
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