Staatsanwalt ermittelt an Margarete-Steffin-Volkshochschule
Lichtenberg. Gab es Kungeleien um Kurse an der Margarete-Steffin-Volkshochschule? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen vier Personen, darunter seien auch Kursleiter.
"Muss nun die Volkshochschule neu aufgestellt werden", fragte der Bezirksverordnete Manfred Becker (SPD) auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März. Diese Frage bleibt offen. Denn Berichte der "Berliner Zeitung" legen Kungeleien in der Margarete-Steffin-Volkshochschule in einem Zeitraum zwischen 2013 und 2014 nahe. Viele Kurse sollen demnach nicht ordnungsgemäß zustande gekommen sein. Das soll ein bislang unveröffentlichter Bericht eines vom Bezirksamt eingesetzten Wirtschaftsprüfungsunternehmens belegen.
Der Prüfbericht sei unter Verschluss, da an diesem auch das Landeskriminalamt mitgewirkt hatte, informierte die Bildungsstadträtin Kerstin Beurich (SPD). Das Bezirksamt hatte schon im Juli 2014 Strafanzeige erstattet. "Der Staatsanwalt ermittelt derzeit gegen vier Personen", sagte Beurich auf der BVV. Darunter seien auch Kursleiter.
Offenbar versäumte es die zuständige Bildungsstadträtin, die BVV von den Unregelmäßigkeiten und dem Prüfbericht, der daraufhin gemachten Strafanzeige des Bezirksamtes und nunmehr eingeleiteten Ermittlungen, zu unterrichten. So scheint es, als ob das Bezirksamt die Sache zunächst unter den Teppich gekehrt hätte.
Entscheidende Frage
Die Bildungsstadträtin wehrt sich gegen den Vorwurf und versicherte am 16. März, den BVV-Ausschuss für Kultur in der Vergangenheit informiert zu haben. Sie könne sich allerdings an den "genauen Wortlaut nicht erinnern". Dem widersprach auf der gleichen Sitzung das Ausschussmitglied Jürgen Hofmann (Die Linke) und verwies auf die fehlenden Passagen in den Ausschuss-Protokollen, die Beurichs Aussage stützen könnten. "Und die Protokolle werden mit dem Bezirksamt abgestimmt. Warum wurde diese wichtige Information nicht eingefügt", fragte Hofmann.
Die Bildungsstadträtin versprach, die Bezirksverordneten nun aufzuklären. Sie wolle den Prüfbericht noch vor Ende der Ermittlungen den Bezirksverordneten verfügbar machen. Dazu müsste jedoch die Staatsanwaltschaft ihr Einverständnis geben. KW
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Leiden Sie unter anhaltenden Rückenschmerzen oder Wirbelsäulenbeschwerden? Moderne minimal-invasive Operationsverfahren ermöglichen eine schonendere Behandlung mit schnelleren Genesungszeiten. Erfahren Sie mehr über innovative Therapiemöglichkeiten bei unserem Infoabend mit Dr. (Univ. Kermanshah) Kamran Yawari, Teamchefarzt des Caritas Wirbelsäulenzentrums. In seinem Vortrag erläutert er die Vorteile minimal-invasiver Wirbelsäulenchirurgie und zeigt auf, wann und für wen diese Methoden sinnvoll...
Unser Darm ist mit seinen 5 bis 7 Metern Länge ein wahres Wunderwerk unseres Körpers. Doch wenn es am Ende des Darms zu Erkrankungen kommt, kann das die Lebensqualität erheblich beeinträchtigen – auch wenn man es nicht sieht. Aus Scham werden diese Probleme oft verschwiegen, dabei gibt es in den meisten Fällen gute Behandlungsmöglichkeiten. Wir laden Sie herzlich zu unserem Informationsabend ein! Erfahren Sie, welche proktologischen Erkrankungen häufig auftreten, welche Untersuchungsmethoden es...
Gallensteine sind ein häufiges, aber oft unterschätztes Gesundheitsproblem. Etwa jede fünfte Person in Europa ist betroffen, und fast die Hälfte entwickelt im Laufe des Lebens Beschwerden. Diese äußern sich meist in Form von wiederkehrenden Schmerzen, insbesondere im rechten Oberbauch. In einigen Fällen können Gallensteine zu ernsthaften Komplikationen wie einer Entzündung der Gallenblase führen. Die bevorzugte Therapie bei Beschwerden ist die operative Entfernung der Gallenblase – in der Regel...
Die Intensivmedizin hat erstaunliche Fortschritte gemacht und bietet schwerstkranken Patienten Überlebenschancen, die früher undenkbar waren. Doch wo liegen die Grenzen dieser Hochleistungsmedizin? Welche technischen, personellen und ethischen Herausforderungen gibt es? Besuchen Sie unseren Infoabend mit Priv.-Doz. Dr. Stephan Kurz und erfahren Sie, wie intensivmedizinische Maßnahmen Leben retten, aber auch komplexe Entscheidungen erfordern. Was geschieht, wenn Therapieoptionen ausgeschöpft...
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.