Milieuschutz bitte prüfen

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob in Alt-Hohenschönhausen ein Milieuschutzgebiet ausgewiesen werden kann. Dazu soll eine entsprechende Voruntersuchung beauftragt werden. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Anlass für diesen Antrag: In Alt-Hohenschönhausen sind in den zurückliegenden Jahren die Mieten kräftig gestiegen. In den Altbauten östlich der Konrad-Wolf-Straße befinden sich viele Wohnungen im Eigentum von Privatvermietern. Vor allem in diesem Bereich ist die stetige Mietentwicklung besonders zu spüren. Eine Milieuschutzverordnung ist ein Instrument des Städtebaurechts. Sie dient dem Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung sowie des Wohnungsbestands in einem begrenzten Bereich. Das bedeutet, dass alle baulichen Veränderungen in diesen Gebieten vom Bezirksamt genehmigt werden müssen. Damit soll unter anderem verhindert werden, dass Bestandsmieter durch Luxusmodernisierungen und die damit steigenden Mieten aus ihren Wohnungen und dem Gebiet verdrängt werden. Mit dieser Anregung der Linksfraktion werden sich die Verordneten nun zunächst in ihren Fachausschüssen befassen. BW

Autor:

Bernd Wähner aus Pankow

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