Hanke kann weiter Stadtrat bleiben
Spandau. Gerhard Hanke (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, Soziales und Kultur, wird im Januar 65 Jahre alt. Nach den beamtenrechtlichen Vorschriften müsste er sich dann eigentlich in den Ruhestand verabschieden. Es sei denn, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschließt eine Verlängerung der Amtszeit. Das machte sie am 11. November nach einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 bleibt Gerhard Hanke damit weiter Stadtrat. Dafür gab es einhellige Zustimmung, aber auch Kritik wegen der Dringlichkeit des Antrags. Man wisse ja schon längere Zeit, dass Hanke 65 werde, monierten einige Verordnete. Dafür sei aber zunächst das Votum eines Kreisparteitags der Union nötig gewesen, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner. Der habe aber erst am 7. November getagt. Und wegen Corona sei zumindest nicht völlig sicher, ob es bis zum Januar noch weitere BVV-Sitzungen geben werde. tf
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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