Leben neben einem Müllberg

Gibt es nach Jahren endlich eine Abfalllösung in der Holzhauser Straße?

Ob sie erst eine „Traktoren-Müll-Demo“ vor dem Rathaus organisieren müssen, fragen die Nachbarn des Grundstücks Holzhauser Straße 71 und Räuschstraße 74 in einer E-Mail an das Bezirksamt. Grund für das Schreiben ist massenhaft abgelegter Müll.

Seit rund zwei Monaten habe es keinen Abtransport mehr vom Grundstück und dem Gehweg gegeben, schreiben die Anwohner. „Das Maß der Vermüllung erfährt einen neuen traurigen Spitzenwert“. Das Problem besteht schon seit einigen Jahren. Seine Lösung scheitert an Vorschriften und Zuständigkeiten oder besser Nicht-Zuständigkeiten.

Auf Nachfrage der Berliner Woche teilte Ordnungs- und Umweltstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) diese eigentliche Binsenweisheit mit: Abfälle seien in entsprechenden Behältern der BSR oder anderer Anbieter zu entsorgen und die Mieter der Grundstücke ausschließlich verpflichtet, diese zu verwenden. Art und Zahl der Behälter, der Zeitpunkt und Häufigkeit der Entleerungen sowie Anforderungen zu Standort und Transportweg, all das lege die Stadtreinigung fest und könne Einzelanordnungen treffen.

Dem Bezirksamt selbst sei das Verhindern der Abfallberge „mangels entsprechender Eingriffsermächtigung generell nicht möglich.“ Werde der Unrat weggeräumt, entstehe binnen kurzer Zeit eine neue Müllkippe. „Bei erneuten Ablagerungen muss jeweils ein neues Verwaltungsverfahren eröffnet werden“, erklärte die Stadträtin weiter.

Zuletzt schien es Bewegung zu geben. Der Eigentümer werde einen Müllplatz auf dem Grundstück einrichten, berichtete Stadtentwicklungsstadträtin Korinna Stephan (B’90/Grüne) in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weil dabei auch denkmalschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind, ist das Stadtentwicklungsamt bei diesem Vorhaben involviert. Der Antrag des Eigentümers sei genehmigt, teilte Julia Schrod-Thiel mit. Der Bauherr befinde sich „in den Vorbereitungen für die Ausführung“.

Die Anwohner wollen darauf nicht warten. Sie forderten das Bezirksamt auf, „gegen diesen unerträglichen Zustand vorzugehen“ und unverzüglich eine Sonderabfuhr „der stinkenden Müllberge“ auf Kosten des verantwortlichen Eigentümers durchführen zu lassen. Denn „wir haben es satt, neben einer Müllkippe zu leben.“