BVV zurück in Präsenz
CDU-Fraktion kündigt Abstimmungskonsens auf
Die CDU-Fraktion in der BVV hat die Rückkehr des Bezirksparlaments und der Ausschüsse in die Präsenz gefordert – zum wiederholten Mal.
Nach dem Wegfall der Corona-Maßnahmen Anfang April sollten neben der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auch die Ausschüsse wieder im Rathaus tagen. Denn nach dem erklärten Ende der pandemischen Lage bestehe keine rechtliche Handhabe mehr dafür, die Plenarsitzung der BVV und die Ausschüsse nur virtuell tagen zu lassen, so Fraktionschef Stefan Häntsch. "Es muss wieder in Präsenz getagt werden." Das hätte auch bereits für die April-Sitzung der BVV gelten müssen. Die CDU-Fraktion hatte das auch gefordert, konnte sich aber gegen die grün-rote Zählgemeinschaft nicht durchsetzen.
Kamera aus, Mikro aus:
Wer ist tatsächlich dabei?
Aus diesem Grund kündigt die CDU-Fraktion den in der Pandemie vereinbarten Abstimmungskonsens auf. Bisher teilten die Fraktionsvorsitzenden in BVV-Sitzungen das digitale Abstimmungsverhalten für ihre gesamte Fraktion mit. Laut CDU war aber bei der letzten Plenarsitzung im März zu beobachten, dass sich viele Bezirksverordnete zwar eingewählt, jedoch ihre Kameras und Mikrofone ausgeschaltet hatten. "Es lässt sich also bei einer Blockabstimmung nicht genau feststellen, wer tatsächlich alles anwesend ist", so Häntsch. Die CDU fordert deshalb eine namentliche Abstimmung. Sobald BVV und Ausschüsse wieder in Präsenz tagen, könne wie zuvor per Handzeichen abgestimmt werden.
Autor:Ulrike Kiefert aus Mitte |
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