Bürgermeister verteidigt Dienstreisen in die Partnerstädte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wie viele Besuche braucht eine Freundschaft? Mit ihrer großen Anfrage kritisierte die CDU regelmäßige Aufenthalte des Rathauschefs in anderen Städten. Und hörte dann Gründe, weshalb Reisen für Partnerschaften unabdingbar sind.

Peking-Dongcheng, Karmiel in Israel oder Split in Kroatien – es gilt Freundschaften in verschiedensten Landstrichen der Welt zu pflegen. Und dass Charlottenburg-Wilmersdorf durch die Wahrung seiner Partnerschaften international glänzen kann, bewies 2015 der Empfang einer Delegation aus Karmiel. Zum 30-jährigen Bestehen der Bande widmete der Bezirk einen Platz am Bahnhof Grunewald dem israelischen Städtchen – bald revanchiert sich Karmiel seinerseits und benennt einen Platz nach Charlottenburg-Wilmersdorf.

20-Mal ins Ausland

Doch brauchen Partnerschaften wirklich eine Reiselust, die Bezirksamtsmitglieder – vor allem den Bürgermeister – für 20 Aufenthalte in fremde Städte verschlägt? So geschah es 2014, wie eine Anfrage der CDU-Fraktion nun ergab. 5561 Euro kosteten damals Dienstreisen den Steuerzahler. „Es geht vor allem darum, wie man mit den Mehrbelastungen des Bezirksamts seit dem Ausfall einer Stadträtin umgeht“, beschrieb Christdemokrat Karsten Sell den Anlass der Nachfrage. Denn seit einem Jahr arbeitet das Bezirksamt wegen einer Erkrankung von Elfi Jantzen nur noch zu viert, was für alle anderen Bezirksamtsmitglieder Mehrarbeit bedeutet. In solchen Zeiten könnte man den Partnern vermitteln, dass Aufgaben in der eigenen Stadt Vorrang haben, meint CDU-Fraktionsvorsitzende Susanne Klose – „ich glaube, dass Freunde das verstehen.“

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) verteidigte aber vehement das Pflegen der 21 Partnerschaften. Diese Kontaktpflege sei „politisch gewollt“, verwies er auf BVV-Beschlüsse – „und das Reisen ist zur Pflege der Partnerschaften unabdingbar.“ Als Beispiel für die Produktivität der Kontakte nannte er die Begründung einer Schulpartnerschaft zwischen der Nelson-Mandela-Schule und der Dong Zhimen School in Peking. Und in Zeiten, da Partnerstädte wie Kiew-Petschersk in einer tiefen Krise stecken, werde die persönliche Begegnung sogar noch wichtiger als bisher. tsc