BVV macht Druck

Elisabethaue: "Wir brauchen dringend Oberschulen"

Für den Bau einer Oberschule am Rosenthaler Weg, und zwar auf der Elisabethaue, soll sich das Bezirksamt erneut und nachdrücklich gegenüber dem Sante stark machen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen.

Der Bau einer Oberschule in dieser Gegend sei dringend notwendig, sagt der CDU-Verordneten Lars Bocian. Denn bislang gibt es in Französisch Buchholz sowie in den Ortsteilen Blankenfelde und Blankenburg zwar Grundschulen, aber keine einzige weiterführende Schule. Auf landeseigenen Flächen der Elisabethaue sei Platz für eine solche Schule.

Die Pankower Verordneten hatten bereits mehrfach die Planung und den Bau einer Oberschule im Nordwesten des Bezirks angeregt. Doch weil es im Senat bisher offensichtlich keine Absichten gibt, an diesem Standort eine Oberschule zu planen, brachten die Verordneten Lars Bocian und Denise Bittner (CDU) erneut einen Antrag ein. Damit wird das Bezirksamt aufgefordert, den Beschluss der BVV zum Bau der dringend benötigen weiterführenden Schule gegenüber dem Senat noch deutlicher zu vertreten.

Finanzielle Mittel des Senats "ausgereizt"

Das Bezirksamt rechnet selbst mit einem Defizit von 7000 Oberschulplätzen im Bezirk bis zum Jahr 2030, wenn keine neuen Oberschulplätze geschaffen werden. Das geht aus der Antwort des Bezirksamts auf eine Anfrage von Lars Bocian hervor. Laut Senat seien die finanziellen Mittel für den Bau weiterführender Schulen jedoch „ausgereizt“, die Finanzierung einer Oberschule auf der Elisabethaue sei demnach „nicht absehbar“.

„Bleiben mangels Finanzierung dann auch noch dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen aus, fehlen aufgrund von Schulsperrungen schon bald über 10 000 Schulplätze im Bezirk“, fürchtet Lars Bocian. „Ein Umstand, der das Vertrauen vieler zurecht erschüttert und so nicht mehr hingenommen werden kann.“

Mit Blick auf die vom Senat beschlossene Verschiebung geplanter Schulsanierungs- und Baumaßnahmen in Pankow auf die Zeit nach 2026 sagt Denise Bittner: „Der Stopp der Berliner Schulbauoffensive ist ein absoluter Skandal. Ein Bezirk wie Pankow, in dem schon heute so viele Schulplätze fehlen und für den sich die Situation massiv verschärfen wird, kann da gar nicht anders, als nochmal eindrücklich auf die extrem angespannte Situation hinzuweisen. Wir brauchen dringend neue Oberschulen. Und ganz besonders im völlig unterversorgten Pankower Norden.“ Dieser Auffassung schloss sich die Mehrheit der Pankower Verordneten an.