Hauptausschuss übergangen / 50 000 Euro Geldstrafe gegen den Bezirk
Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.
Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer Mitarbeiterin wurden dann sofort Ausschreibung und Vergabe ausgelöst, ohne dem Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus das Ganze noch einmal zur Prüfung vorzulegen", sagt der verantwortliche Stadtrat Rainer Hölmer (SPD).
Es gibt nämlich einen entsprechenden Auflagenbeschluss zum Haushaltsgesetz, dass dem Hauptausschuss quasi das letzte Wort zubilligt. Normalerweise wäre dieser Fehler bei den obersten Finanzkontrolleuren im Abgeordnetenhaus nie aufgefallen. Allerdings gab es nach dem Abtragen der alten Wege eine unangenehme Überraschung. Als das Abrissmaterial beim Recyclingunternehmen abgeliefert werden sollte, wurde der Bauschutt überprüft. Dabei wurden Reste von Asbestplatten gefunden, die vermutlich zu DDR-Zeiten in das Material für den Wegebau gelangt sind. Dadurch hatten sich die Baukosten um 48 000 Euro verteuert. Und als der Bezirk beim Hauptausschuss den Nachtrag genehmigen lassen wollte, fiel auf, dass der übergangen worden war. Im Bellevuepark wurde ein Baustopp verhängt.
Inzwischen hat das Abgeordnetenhaus den Nachtrag bewilligt. Weil der Hauptausschuss im Vorfeld der Arbeiten quasi übergangen wurde, hat er jedoch eine Geldstrafe von 50 000 Euro gegen den Bezirk verhängt. Sollte die gezahlt werden müssen, muss das Straßen- und Grünflächenamt aus seinem Etat dafür geradestehen. Es könnte sein, dass dann eine geplante Straßenreparatur gestrichen werden müsste. "Wir prüfen das und versuchen die Strafzahlung noch abzuwenden", sagt Stadtrat Hölmer. Er hat sich beim Hauptausschuss inzwischen persönlich entschuldigt, eine entsprechende Checkliste im Computerprogramm soll das Übergehen des Abgeordnetenhauses künftig unmöglich machen. Im Bellevuepark wird jetzt zu Ende gebaut.
Über 40 Jahre Augenoptik-Tradition im Märkischen Viertel, das feiern wir, Optik an der Zeile, auch im April im Märkischen Zentrum. Feiern Sie mit und profitieren Sie von attraktiven Angeboten, die Sie sich selbst erwürfeln können! Im Rahmen der 17. Brillenmesse vom 3. bis 5. April können Sie sich von unserer Kompetenz selbst überzeugen. Mit vielen schööönen Brillengestellen und den Gläsern von Essilor und Rodenstock bieten wir bestes Sehen für jeden Anspruch. Aus der großen Kollektion namhafter...
Hüft- und Kniebeschwerden können durch Unfälle, Verschleißerscheinungen oder Fehlstellungen verursacht werden und beeinträchtigen Ihre Beweglichkeit sowie Ihre Lebensqualität erheblich. Bei unserem Infoabend wird Tariq Qodceiah, Chefarzt für Orthopädie & Unfallchirurgie sowie Leiter des Caritas Hüftzentrums in Reinickendorf, Ihnen die verschiedenen Ursachen und Behandlungsstrategien für Knie- und Hüftschmerzen erläutern. Er stellt sowohl konservative als auch operative Methoden vor und zeigt,...
Chronische Schmerzen sind mehr als nur ein Symptom – sie können zu einer eigenständigen Erkrankung werden und das Leben der Betroffenen stark beeinträchtigen. Doch welche Behandlungsmöglichkeiten gibt es? Wie kann moderne Neuromodulation helfen, das Schmerzsystem zu beeinflussen und das Leiden zu lindern? Unsere Referenten, Dalibor Arapovic und Sebastian Ciupa, informieren Sie über die Entstehung und Anatomie chronischer Schmerzen sowie über verschiedene Therapieansätze – von konservativen...
Unser Darm ist mit seinen 5 bis 7 Metern Länge ein wahres Wunderwerk unseres Körpers. Doch wenn es am Ende des Darms zu Erkrankungen kommt, kann das die Lebensqualität erheblich beeinträchtigen – auch wenn man es nicht sieht. Aus Scham werden diese Probleme oft verschwiegen, dabei gibt es in den meisten Fällen gute Behandlungsmöglichkeiten. Wir laden Sie herzlich zu unserem Informationsabend ein! Erfahren Sie, welche proktologischen Erkrankungen häufig auftreten, welche Untersuchungsmethoden es...
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Kommentare