Sondersitzung wegen Steinen

Die BVV und die Findlinge in der Bergmannstraße

Sie sind der jüngste Aufreger beim unendlichen Thema Begegnungszone: Steine, die an der Bergmannstraße auf den abgebauten Parklets-Flächen postiert wurden (wir berichteten). Nun wurde wegen ihnen sogar eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anberaumt.

Die Findlinge sollen dafür sorgen, dass an der Straße nicht sofort wieder Autos parken. Nach Ansicht der CDU stehen sie aber vor allem für eine weitere Eigenmächtigkeit von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Weshalb sie am 2. Oktober eine Sondersitzung zur aktuellen Auseinandersetzung durchsetzte.

Schmidt solle die Steine unverzüglich entfernen und die Flächen bis zu einer Entscheidung der BVV freihalten, forderte der Fraktionsvorsitzende Timur Husein in einem Antrag. Er verlangte außerdem, dass der Baustadtrat bis spätestens Jahresende einen Kurs über das Verhältnis zwischen Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt besuchen soll.

Beide Anliegen wurden abgelehnt. Zwar stoßen die Findlinge auch bei Vertretern anderer Fraktionen nicht durchgehend auf Begeisterung. Aber in diesem Fall setze sich Schmidt über keine Vorgaben der BVV hinweg, meinte zum Beispiel die Linke-Fraktionsvorsitzende Katja Jösting. Das Bezirksparlament habe zwar mehrheitlich beschlossen, dass die Parklets abgebaut werden müssen, aber keine Angaben gemacht, was danach an ihre Stelle treten solle, erinnerte sie. Zudem habe es in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr einige Hinweise für diese mögliche Zwischenlösung gegeben. Was wiederum einige Anwesende so nicht wahrgenommen haben wollten.

Wie auch immer, klar scheint auf jeden Fall, dass die Steine nur temporär bleiben sollen. Als eventuelle künftige Nutzungen kamen bereits Ideen wie Blumenkübel, Lieferzonen oder Tiny Houses ins Spiel. Von der SPD-Bezirksverordneten Hannah Sophie Lupper gab es jetzt weitere Vorschläge. Neben grünen Oasen oder zusätzlichem Platz für den Lieferverkehr regt sie auch an, einige Flächen sozialen Projekten oder kleinen Gewerbetreibenden zur Verfügung zu stellen. Gerade solchen, die aus dem Kiez verdrängt werden. Auch Parkplätze sollen bei ihr nicht völlig ausgeschlossen werden, speziell für kleinere Autos und noch wichtiger am Gesundheitszentrum für Patientinnen und Patienten.

Auch dieser Antrag verlangt das „unverzügliche“ Entfernen der Findlinge. Nicht zuletzt aus Gesprächen habe sie erfahren, dass die Steine-Aktion von vielen als Schikane wahrgenommen werde, erklärte Hannah Sophie Lupper. Ihr Forderungskatalog wird jetzt im Ausschuss weiter behandelt.