FDP will Online-Bürgerfragen an die BVV etablieren
Lichtenberg. Nach der Corona-Pause soll die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai zum ersten Mal seit Februar wieder tagen. Die FDP Lichtenberg ist selbst nicht im Bezirksparlament vertreten, sie fordert den Vorstand der BVV aber auf, die Zeit für die Einwohnerfragestunde zu verlängern – von einer halben auf eine ganze Stunde. Außerdem wollen die Liberalen, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, die Sitzung nicht nur per Live-Übertragung im Internet zu verfolgen, sondern auch Online-Fragen ans Bezirksamt zu richten. Dabei solle ein überprüfbarer privater oder beruflicher Bezug zum Bezirk Lichtenberg genannt werden. Die Initiatoren von Einwohneranträgen sollten generell nicht dazu gezwungen werden, ihr Anliegen vor Ort vertreten zu müssen, so die FDP. „Wenn Risikogruppen Ansteckungsgefahren vermeiden müssen, dürfen sie nicht in ihren Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung beschränkt werden“, sagt der Bezirksvorsitzende, Rico Apitz. Dass auch Online-Gäste direkt Fragen an das Bezirksamt stellen, sei technisch machbar. Eine solche in der Krise geborene Lösung sollte auch darüber hinaus zum Standard werden und den Zugang zur politischen Teilhabe dauerhaft erleichtern. bm
Autor:Berit Müller aus Lichtenberg |
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