Streit um "Trostfrau" eskaliert
Korea Verband zieht gegen das Bezirksamt vor Gericht
Der Streit um die Friedensstatue hat das nächste Level erreicht. Der Korea Verband zieht gegen das Bezirksamt vor Gericht. Sein Ziel: den Abbau der "Trostfrau" doch noch verhindern.
Der Korea Verband will rechtliche Schritte gegen das Bezirksamt einleiten. Der Eilantrag gegen den „Ablehnungsbescheid und die Beseitigungsanordnung des Bezirksamtes“ ist vor wenigen Tagen ans Berliner Verwaltungsgericht rausgegangen. Der Verband hofft damit zu verhindern, dass die Friedensstatue, auch „Trostfrau“ genannt, aus der Bremer Straße verschwindet. "Der Korea Verband wird alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um Ari zu schützen und setzt sich dafür ein, dass die Statue an ihrem bedeutenden Standort in Moabit bleibt, wo sie seit 16 Jahren Teil der Gemeinschaft ist“, erklärt Vorstandschefin Nataly Jung-Hwa Han. In der Nähe der Statue hat das Museum der Trostfrauen (MuT) seinen Sitz.
Die Fronten zwischen Bezirksamt und Korea Verband haben sich mit dem Gang vor Gericht weiter verschärft. Ende September hatte es wie berichtet ein Gespräch zwischen Verbandsvorstand und Mittes Bürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne) gegeben, um eine Lösung für den Erhalt der Bronzefrau in Moabit zu finden. Kurz zuvor war die Duldung für die „Sondernutzung des öffentlichen Straßenraums für ein temporäres Kunstwerk“ endgültig ausgelaufen. Einen Kompromiss konnten beide allerdings nicht finden. Der Verband weigerte sich, die Friedensstatue ohne konkrete Infos darüber, wohin genau, auf ein privates Grundstück zu verlegen. Um einen Rechtsstreit zu vermeiden, habe man dem Bezirksamt nach dem Treffen nochmals ein Vergleichsangebot vorgelegt, heißt es weiter. Zuvor hatte der Verband im August die Verlängerung der Sondernutzung beantragt. Die lehnte das Bezirksamt aber ab und ordnete den Abbau der Friedensstatue bis Ende Oktober an.
Kommt der Verband der Anordnung nicht nach, drohen ihm ein Zwangsgeld von 3000 Euro und die Gebühr für den Ablehnungsbescheid. Dagegen legte der Verband Widerspruch ein. „Da nach Ablauf dieser Frist das Bezirksamt Mitte erneut nicht reagiert hatte, sah sich der Verband gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten und gerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch zu nehmen.“ Sämtliche Dokumente hat der Verband öffentlich gemacht.
Autor:Ulrike Kiefert aus Mitte |
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