Hoffnung auf mehr Einnahmen: Pankow verabschiedet einen sehr optimistischen Haushalt

Pankow. Der Bezirkshaushalt für die Jahre 2016 und 2017 ist beschlossen. Die Verordneten stimmten ihm nach eingehender Beratung in ihren Ausschüssen mehrheitlich zu. Das lag vor allem auch daran, dass keine weiteren Kürzungen vorgesehen sind.

Stattdessen verständigten sich die Verordneten auf einen optimistischen und ausgeglichenen Etat. Das Wort „optimistisch“ hatte in der Haushaltsdebatte Konjunktur. Denn auf der Haben-Seite wurden Einnahmen einkalkuliert, von denen keiner weiß, ob sie wirklich in vorgesehener Höhe kommen werden. Deshalb bleibt abzuwarten, ob der Hauptausschuss des Senats den Etatplanungen Pankows im Spätherbst auch wirklich zustimmen wird.

Sollte der Haushalt tatsächlich durchgehen, dann steht das Bezirksamt vor der großen Herausforderung, ihn auch so umzusetzen, erklärt Bürgermeister Matthias Köhne (SPD). Wenn das nicht gelingt, wird es mit dem Folgehaushalt 2018/2019 umso schwerer. Dann müssen dort die Defizite ausgeglichen werden.

Noch scheint das Ganze eine Rechnung mit etlichen Unbekannten. Eine dieser unbekannten Größen ist, dass der Bezirk noch gar nicht weiß, wie viele Flüchtlingsfamilien noch nach Pankow kommen. Deren Kinder werden in Willkommensklassen unterrichtet. „Irgendwann haben die Grundschulen keinen Platz mehr. Dann müssen die Kinder in den Unterkünften beschult werden“, erklärt Köhne. „In den Unterkünften müssen dann entsprechende Räume eingerichtet werden. Dafür braucht man finanzielle Mittel, und die sind im Moment nirgendwo berücksichtigt.“ Trotzdem orientieren sich die Bezirkspolitiker erst einmal an den Zahlen des aktuellen Haushalts. Auf deren Basis werden sogar einige Bereiche finanziell noch gestärkt, wie die Musikschule, der Jugendbereich, die Mieterberatung sowie der Sozial- und Integrationsbereich des Bezirksamtes.

Beschlossen wurde der Haushalt mit den Stimmen von SPD, Bündnisgrünen und Linken. Die Piraten trauen der Einnahmeseite des Haushalts nicht recht. Sie enthielten sich der Stimme. Die CDU-Fraktion stimmte dagegen, weil sie den ganzen haushalterischen Optimismus nicht teilt. Spätestens 2018 käme eine neue Sparrunde auf Pankow zu, wenn die prognostizierten Einnahmen nicht kommen, schätzt ihr Fraktionschef Johannes Kraft ein. BW