Bezirksverordnete tagen mit Abstand

Sitzung im Treptower Rathaus unter Corona-Bedingungen

Die Sitzung der Bezirksverordneten am 5. März hatte trotz beginnender Corona-Krise noch ohne Einschränkungen stattgefunden, die April-Tagung fiel aus. Nun gab es am 14. Mai die erste Sitzung unter Corona-Bedingungen.

Wegen der Abstandsregeln waren nur 50 Prozent der Verordneten anwesend, die gut verteilt an einzelnen Tischen isaßen. Einzelplätze hatten auch die Bezirksamtsmitglieder im Podium, die Presse saß in der ersten Reihe auf dem Balkon, was ungewohnten Überblick bot. Vor dem Ratssaal standen Spender mit Desinfektionsmittel, die historischen Bänke waren umgedreht, damit sich keiner hinsetzen kann. Das Rednerpult war mit einer Schutzvorrichtung versehen, einem Holzrahmen mit Plexiglasscheibe, außerdem ein Computer, denn die Sitzung wurde in einer Videokonferenz an abwesende Verordnete übertragen.

Zu Beginn gab Vorsteher Peter Groos (SPD) die Verhaltensregeln aus. „Jeder Redner deckt das Mikrofon mit einem Tütchen ab, das wird nach der Rede entfernt und Scheibe und Pult werden vom Redner desinfiziert“, wies er an. In der Folge erwiesen sich viele Verordnete als gute Fensterputzer.

In der Erklärung von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) wurden Fakten genannt. „Wir haben in 18 Seniorenheimen rund 2400 Corona-Tests durchgeführt. Unser Sozialamt hat jeden Tag mit bis zu 600 Treptow-Köpenickern Telefonkontakt gehalten, die in häuslicher Quarantäne waren. Unser Ordnungsamt wurde zeitweise durch 22 Kollegen aus anderen Ämtern unterstützt, um die Durchsetzung der Pandemiebeschränkungen zu kontrollieren. Der Pandemiestab des Bezirks hat 16-mal getagt“, so Igel.

Bei der Tagung gab es eine längere Konsensliste, die aufgeführten Anträge gelten ohne Abstimmung als beschlossen. Unter anderem bekommt die Köpenicker Hauptmann-Garde 1700 Euro für neue Uniformen. Bei Abriss und Neubau der Langen Brücke soll die gesamte Verkehrssituation im Umfeld berücksichtigt werden und der Bezirk soll sich für die Sanierung des Uferwegs am Landwehrkanal am Schlesischen Busch einsetzen.

Mehrere Anträge zum Thema Verkehr wurden erst nach längerer Debatte beschlossen. So soll sich das Bezirksamt für eine Ausweitung des Rufbussystems „Berlkönig“ einsetzen, weiterhin für eine sichere Radweganlage auf dem Adlergestell zwischen Fennstraße und Glienicker Weg und an geeigneten Hauptstraßen sollen zusätzliche temporäre Fahrradspuren eingerichtet werden, damit mit ausreichendem Abstand geradelt werden kann. Beschlossen wurde auch, dass unter fairen Bedingungen produzierte Computertechnik angeschafft werden soll und dass der Bezirk mit seinem Verwaltungshandeln von der Pandemie beeinträchtigte Unternehmen unterstützt. Abgelehnt wurde ein Antrag der Bezirksverordneten Joachim Schmidt und Ralf Henze (beide FDP), die Unterstützung für die temporäre Einrichtung eines Autokinos auf dem Parkplatz vom FC Union einforderten. Dazu teilte Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) allerdings mit, dass für einen temporären Kinobetrieb kein Bauantrag nötig sei.

Die nächste Tagung ist für den 18. Juni geplant. Sie soll dann wieder mit allen Abgeordneten durchgeführt werden.