"Große Verunsicherung"

SPD fordert Runden Tisch für Gewerbetreibende des Einkaufszentrums "Der Clou"

Der Kurt-Schumacher-Platz soll in den kommenden Jahren umgestaltet werden. Im März wurden dazu im Baukollegium Pläne vorgestellt, die unter anderem den Bau von bis zu drei Hochhäusern vorsehen. Dafür müsste jeoch das Einkaufszentrum "Der Clou" weichen.

Am Kurt-Schumacher-Platz wird zwar erst 2025/26 mit ersten Veränderungen gerechnet. Aber Gewerbetreibende planen in der Regel in längeren Zeiträumen. Nach Angaben der SPD hat ein Lebensmittelmarkt seinen Mietvertrag um zehn Jahre verlängert, andere Geschäftsleute würden Gleiches beabsichtigen. Meist seien solche Verlängerungen mit weiteren Investitionen verbunden. Dafür brauche es aber Planungssicherheit.

Unter den Gewerbetreibenden herrsche daher "große Verunsicherung", erklärte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). In einer Anfrage wollte die Fraktion vom Bezirksamt wissen, wie die Neugestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes vonseiten der Verwaltung weiter geplant werde. Laut Bürgermeister Frank Balzer (CDU) soll noch in diesem Herbst der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan erfolgen. Zum Jahreswechsel sei eine frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen. In welcher Form die Bevölkerung über die Bebauungspläne informiert wird, ist noch unklar. Denkbar wäre eine Zusammenfassung des Projektstandes auf der Website des Fachbereichs für Stadtplanung und Denkmalschutz möglich. Balzer verwies auch darauf, dass sich das ganze Vorhaben noch in einem "frühen Verfahrensstand" befinde. Zwischen dem Aufstellen und dem Festsetzen eines Bebauungsplans können bis zu vier Jahre vergehen.

Mit den Gewerbetreibenden im Clou sei bisher noch nicht gesprochen worden, teilte Balzer mit. Im derzeitigen Stadium sei eine Unterrichtung nicht zielführend, weil sie "zu Verunsicherung geführt" hätte. Die Verunsicherung ist nach Einschätzung der Sozialdemokraten aber bereits eingetreten. Sie befürchten, dass der Einzelhandelsstandort Gefahr laufe, "leer zu stehen und an Attraktivität zu verlieren". Gefordert wird deshalb ein Runder Tisch, bei dem die Betroffenen informiert und ihnen Interimsstandorte vermittelt werden. Auch mit der Perspektive, am neu gestalteten Kurt-Schumacher-Platz wieder einen Platz zu finden.