SPD und CDU mit leichten Verlusten / Sechs Fraktionen in neuer BVV

Bezirkswahlen 2021: Grüne in Steglitz-Zehlendorf legen zu

Die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben kaum politische Veränderungen gebracht. Es bleiben die sechs Fraktionen CDU, Grüne, SPD, FDP, Linke und AfD. Allerdings ändert sich die Verteilung der Sitze.

Die CDU musste zwar leichte Verluste hinnehmen, aber mit ihrer Spitzenkandidatin und Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski errangen die Christdemokraten mit 27,2 (-1,2 Prozent) die Mehrheit in der BVV. Somit kann die CDU erneut das Amt der Bürgermeisterin stellen. Insgesamt erhält die Fraktion wie bisher 17 Sitze. Zugelegt haben auch in Steglitz-Zehlendorf die Grünen. Mit ihrer Stadträtin und Spitzenkandidatin Maren Schellenberg kam die Partei auf 22,4 Prozent. Das sind 2,7 Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl. Damit besteht die BVV-Fraktion der Grünen jetzt mit aus 14 Verordneten. Bisher hatte die Fraktion elf Sitze. Die SPD musste dagegen einen leichten Verlust hinnehmen. Mit 21,7 Prozent Wählerstimmen (-0,8) behält die Fraktion 13 Sitze in der BVV. Auch bei den Fraktionen der FDP mit 9,5 Prozent (-0,4) und der Linken mit 5,0 Prozent (-1) ändert sich nichts. Die Fraktionsstärke bleibt bei der FDP mit fünf und der Linken mit drei Verordneten. Die AfD hingegen musste eine Schlappe hinnehmen. Im Vergleich zur BVV-Wahl 2016 verlor sie mehr als die Hälfte ihrer Stimmen (-5,4) von der BVV-Wahl 2016 und erreichte nur noch 5,1 Prozent. Die Fraktion ist mit nur noch drei Sitzen statt wie bisher sechs im Bezirksparlament vertreten.

Die Wahlbeteiligung lag in Steglitz-Zehlendorf bei 77,5 Prozent. Das entspricht 181 649 Wählenden von insgesamt 234 324 Wahlberechtigten. Von den abgegebenen Stimmen waren 1446 ungültig. Erste große Aufgabe der neuen Bezirksverordnetenversammlung ist die Wahl der Bürgermeisterin sowie der Stadträte und Stadträtinnen. Doch vor der Bezirksverordnetenversammlung muss sich das neue Abgeordnetenhaus konstituieren. Letztmöglicher Termin dafür ist der 4. November. Am gleichen Tag konstituiert sich die BVV. Es wird der Vorsteher und der Vorstand gewählt. Außerdem werden die Ausschüsse neu gebildet und deren Zuständigkeiten. Denn in diesem Jahr bekommen die Bezirksämter wieder einen Stadtrat mehr. In der Sitzung nach der Konstituierung, spätestens im Dezember, wird das neue Bezirksamt gewählt. Bis dahin gibt es keine BVV- und Ausschusssitzungen. Das Bezirksamt tagt bis zur Neubildung weiter.