Abstimmung

Beiträge zum Thema Abstimmung

Verkehr

Parteien einigen sich auf Sperre für Durchgangsverkehr
Modalfilter fürs Waldseeviertel

Zur Entspannung des Pendlerverkehrs geht der Bezirk neue Wege. Die Schildower Straße und die Elsestraße sollen an der Landesgrenze für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Auf dieses Vorgehen haben sich im Verkehrsausschuss alle sechs in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien geeinigt. Die am 13. Februar gefallene Ausschussentscheidung muss noch auf der BVV-Sitzung am 11. März bestätigt werden. Danach werden auf der Schildower Straße und der Elsestraße jeweils am...

  • Hermsdorf
  • 19.02.20
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Politik
Der CDU ist der Unterhalt der Grünanlagen wichtig: Hier das Wurzelwerk eines in den Schäfersee gestürzten Baumes. | Foto: Christian Schindler

Haushalt einstimmig verbschiedet: AfD sorgte für Eklat

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro und...

  • Reinickendorf
  • 30.09.17
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Politik

Käber soll auf Höhne folgen

Reinickendorf. Die Reinickendorfer SPD hat den langjährigen Bezirksverordneten Marco Käber als Nachfolger des im vergangenen Jahr verstorbenen Stadtrates für Jugend, Familie und Soziales, Andreas Höhne, nominiert. Käber ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 6. Januar votierten 38 Sozialdemokraten für Käber, 27 für seinen Gegenkandidaten Benjamin Adamski. Adamski war ursprünglich als Pirat in die BVV gekommen,...

  • Reinickendorf
  • 10.01.16
  • 287× gelesen
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