AfD

Beiträge zum Thema AfD

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 330× gelesen
  • 1
Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

  • Mitte
  • 01.07.20
  • 238× gelesen
Politik
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) gewann zum vierten Mal in Folge das Direktmandat für den Bundestag im Bezirk. | Foto: Trialon

Petra Pau holt in Marzahn-Hellersdorf das Direktmandat

Marzahn-Hellersdorf. Die Ergebnisse der Bundestagswahl lassen auch im Bezirk die Wellen hochschlagen. Doch im Unterschied zum Bund hat sich in Marzahn-Hellersdorf selbst nicht viel verändert, zumindest seit der Berliner Wahl im Herbst 2016. Die AfD hat im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf mit 21,6 Prozent im Land Berlin ihr bestes Ergebnis eingefahren und ist im Vergleich der Parteien im Bezirk die zweitstärkste Partei. Das sind, wen das trösten mag, allerdings zwei Prozentpunkte weniger als bei...

  • Marzahn
  • 02.10.17
  • 704× gelesen
Politik

Eklat um Politikgepräche des Roten Baums

Marzahn-Hellersdorf.Die Reihe „Politik isst Wurst“ des Vereins „Roter Baum“ ist kurz vor dem Start geplatzt. Linke Gruppierungen hatten gedroht, wegen der Teilnahme von AfD-Politikern die Veranstaltung zu stören. Darauhin sagte der Verein alle geplanten sieben Termine ab. Ende Juni kurz vor der ersten Veranstaltung sagte der Rote Baum die ganze Reihe ab. Da waren Einladungen und Informationen an Politiker aller im Bundestag, im Berliner Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung...

  • Marzahn
  • 29.06.17
  • 373× gelesen
Politik
Die momentane Stimmung verheißt einen spannenden Kampf um das Rathaus Marzahn-Hellersdorf. | Foto: hari
3 Bilder

Die Wahl wird spannend

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) befindet sich seit Mitte Juli in der sitzungsfreien Zeit. Die Sommerpause dient dem Durchatmen. Ab Anfang September beginnt die heiße Wahlkampfphase. Die Wahlen zur BVV und zum Abgeordnetenhaus finden am 18. September statt. Die entscheidenden Fragen sind in allen Bezirken die gleichen: Wie stark wird die AfD? Welche Partei muss an die neue Kraft die meisten Stimmen abgeben? Im Wahlbarometer für ganz Berlin liegen SPD, CDU, B'90/Grüne...

  • Marzahn
  • 21.07.16
  • 353× gelesen
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