Antrag

Friedrichshain-Kreuzberg. Friedrichshain-Kreuzberg soll eine Broschüre erstellen, in der alle Fragen und Fakten zum Thema Flüchtlinge und Asylsuchende zusammengefasst und beantwortet werden. Das fordert ein Antrag des SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch, über den jetzt in mehreren Ausschüssen weiter beraten wird. Hübsch verweist dabei auf den Bezirk Mitte, wo es ein solches Informationsheft bereits gibt. Es könne eine Hilfe für Menschen sein, die Flüchtlinge unterstützen wollen, meint er. Thomas...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll prüfen, in welchen öffentlichen Gebäuden Räume nach Frauen und genderqueeren Persönlichkeiten, sprich trans- oder intersexuellen Menschen, benannt werden können. Diesen Antrag der Piraten hat die BVV bei ihrer jüngsten Sitzung gegen die Stimmen der CDU-Fraktion angenommen. Eigentlich ist es das Ziel der BVV-Mehrheit, Straßen und Plätze in Friedrichshain-Kreuzberg Namen von Vertretern dieser Personengruppen zu geben. Allerdings werden in den...

Kreuzberg. Die SPD des Bezirks hat bei ihrem Kreisparteitag am 25. April ein neues Nutzungsprofil für den Görlitzer Park gefordert. Verlangt wird eine neue Parkordnung, die in einem Beteiligungsverfahren erstellt und durchgesetzt werden soll. Spiel-, Sport- und Bewegungsplätze sollen den Freizeitwert erhöhen. Müll und Lärm müssten ebenso geahndet werden, wie wildes Grillen oder Campen und freilaufende Hunde, die sich außerhalb eines entsprechenden Auslaufs aufhalten. Den Neuanfang im Görli...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Anträgen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum hat es zuletzt Probleme gegeben. Etwa bei der Aktion "singende Balkone", die im November vom Ordnungsamt nicht erlaubt wurde.Es gebe im Bezirk einen "Genehmigungsnotstand" für nichtkommerzielle Straßenfeste und gemeinschaftsfördernde Aktivitäten, steht dazu in einem Forderungskatalog, den Verena Völkel von "Suppe und Mucke" sowie Hajo Toppius vom Verein Stadtraumnutzung am 21. April im Ausschuss für Wirtschaft und...

Kreuzberg. Das Bezirksamt soll sich erneut für eine gymnasiale Oberstufe in der Refik-Veseli-Sekundarschule in der Skalitzer Straße einsetzen.Das fordert ein Antrag der Piratenfraktion, der voraussichtlich am 27. August in die BVV eingebracht wird. Begründet wird der Vorstoß damit, dass es im gesamten Bereich SO36 keine weiterführende Schule gibt, die bis zum Abitur besucht werden kann. Schüler, die nach der zehnten Klasse weitermachen wollen, müssen deshalb auf jeden Fall wechseln. Dieses...

Friedrichshain. Der Standort der Musikschule in der Zellestraße 12 soll künftig nach Tamara Danz benannt werden.Diesen Antrag wollte die Fraktion Bündnis90/Grüne am 2. Juli in die BVV einbringen. Weil die Sitzung wegen der Ereignisse rund um die Gerhart-Hauptmann-Schule ausfiel, war das nicht möglich und wird deshalb wohl erst beim nächsten geplanten Termin am 27. August passieren. Begründet wird der Vorstoß mit der Beziehung von Tamara Danz (1952-1996) zur Friedrichshainer Musikschule. Die...