Asylbewerber

Viele Menschen in Treptow-Köpenick haben Anspruch auf staatliche Unterstützung, wissen jedoch nicht, wie sie diese erhalten können. Das Bezirksamt hat deshalb nun einen Flyer erstellt, der einen Überblick über die verschiedenen Optionen gibt. „Der Flyer ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger in Treptow-Köpenick über die staatlichen Unterstützungsmöglichkeiten informiert sind und die Hilfe erhalten, die sie benötigen“, sagt Sozialstadträtin...

In Berlin halten sich zum Stichtag 30. Juni 17.436 Ausreisepflichtige auf. Allerdings können die meisten nicht abgeschoben werden. Das geht aus den Statistiken des Landesamtes für Einwanderung (LEA) hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann (CDU) veröffentlicht. 15 261 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht werden „aus medizinischen Gründen, wegen fehlender Reisedokumente oder aus sonstigen Gründen“ geduldet, heißt es in der schriftlichen...

Berlin. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) hat von 2015 bis 2022 über zehn Millionen Euro für Beförderungskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bezahlt. 2016 waren es fast drei Millionen Euro für Fahrscheine, 2022 nur noch knapp 365.000 Euro, wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervorgeht. Dazu kommen Ausgaben für Welcome-Tickets von über fünf Millionen Euro von 2015 bis 2022. Für den...

Derzeit kommen in Berlin pro Tag rund 300 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine am Hauptbahnhof und Zentralen Omnibusbahnhof an. Knapp 60 Prozent von ihnen werden auf Berliner Einrichtungen verteilt. Das geht aus dem aktuellen Flüchtlingsbericht von Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hervor. Die Ukrainer, die jetzt ankommen, finden immer seltener privaten Unterschlupf. Auch wegen der weiter hohen Zahl von Asylbewerbern aus anderen Ländern wie Syrien und Afghanistan sind die temporären...

Stimmt es, dass erwerbstätige Menschen, die in Unterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten leben, Miete zahlen müssen? Das wollte die Eva-Marie Schoenthal (SPD) bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung wissen. Die Antwort lautet: ja. Die Kosten würden sich derzeit noch nach Tagessätzen richten, die die jeweiligen Betreiber kalkulierten. Das Einkommen der Flüchtlinge spiele dabei keine Rolle, teilte Bürgermeister Martin Hikel (SPD) mit. Für ihn sei es befremdlich, dass...

Die bezirkliche „Stabsrunde Flüchtlingsmanagement“ hat am 8. November im Rathaus zum letzten Mal getagt. Die Stabsunde wurde eingerichtet, um die verstärkte Neuzuwanderung von Asylbewerbern auf bezirklicher Ebene zu bewältigen. An ihr nahmen unter der Leitung von Bürgermeisters Reinhard Naumann (SPD) der Stadtrat für Soziales und Gesundheit, die Büroleitungen aller fünf Fachabteilungen des Bezirksamtes, die Leiterin des Gesundheitsamtes, der Leiter des Sozialamtes, der...

Marzahn-Hellersdorf. 2015 ist die Bevölkerung im Bezirk so stark gewachsen, wie seit den 1990er-Jahren nicht mehr. Sie stieg von 2014 auf 2015 um 1,25 Prozent auf 259 373. Der Anstieg geht jedoch ausschließlich auf die Zuwanderung von Migranten zurück. Denn gleichzeitig sank der Anteil der Bewohner ohne Migrationshintergrund in allen Ortsteilen bis auf Kaulsdorf und Mahlsdorf. Genau 3990 Bürger mit Migrationshintergrund oder Migranten zogen im vergangenen Jahr nach Marzahn-Hellersdorf. Darunter...

Altglienicke. Das Flüchtlingsheim am Bahnweg ist bezugsfertig. Wie das Büro des bezirklichen Integrationsbeauftragten mitteilte, ziehen ab 15. August die ersten Bewohner ein. Die eingeschossige Containeranlage ist für bis zu 500 Menschen gedacht. Betreiber wird die Works gGmbH, das Tochterunternehmen eines Bildungsträgers aus Sachsen-Anhalt. Mit Inbetriebnahme der Unterkunft werden drei Turnhallen im Bezirk von Flüchtlingen frei gezogen. Es handelt sich um die Sporthalle Merlitzstraße, die...

Marzahn-Hellersdorf. In keinem anderen Berliner Bezirk gab es im ersten Halbjahr dieses Jahres so viele Angriffe auf Asylbewerber wie in Marzahn-Hellersdorf. Allein zwölf von 30 Attacken auf Flüchtlingsheime in Berlin fanden in Marzahn-Hellersdorf statt. Dies geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Bündnisgrünen Abgeordneten Clara Herrmann hervor. Von 13 berlinweit registrierten Angriffen auf einzelne Flüchtlinge geschahen sieben auf dem Gebiet des Bezirks....

Steglitz-Zehlendorf. Der Berliner Senat hat ein Programm angekündigt, mit dem Asylbewerber gegen Entlohnung für gemeinnützige Arbeit engagiert werden können. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt dieses Programm nutzt und Flüchtlinge vornehmlich in der Natur- und Grünflächenpflege einstellen soll. Gerade in diesem Bereich sind auf Grund fehlender Mittel in den zurückliegenden Jahren große Schäden entstanden. KM

Treptow-Köpenick. Der Bezirk hat erstmals genaue Zahlen zu Flüchtlingen veröffentlicht. Ende Mai lebten in 14 Gemeinschafts- und Notunterkünften 3360 Menschen. Eine gleichmäßige Verteilung, wie von Kritikern der Flüchtlingsunterbringung gefordert, ist jedoch nicht möglich. Nicht in allen Ortsteilen stehen geeignete, in kommunalem Besitz befindliche Grundstücke oder Immobilien zur Verfügung. In Alt-Treptow beträgt der Flüchtlingsanteil 1,06 Prozent, hier kommen auf 11 500 Einwohner 122...

Mitte. Mittes Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) lehnt es ab, dass eine geflüchtete kranke Mutter mit zwei kleinen Kindern in einer Turnhalle bleiben muss. Für Härtefälle unter Flüchtlingen hat der Stadtrat mit Hostelbetreibern bis Ende 2017 ein Kontingent von rund 300 Plätzen vertraglich vereinbart. Auf den Bezirk kommen für die Unterbringung Kosten in Höhe von monatlich rund 200.000 Euro zu. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat wegen des geltenden Haushaltsrechts Bedenken. Die...

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt hat jetzt den Zuwendungsbericht für 2015 veröffentlicht. Darin sind Spenden von Privatpersonen und Unternehmen an den Bezirk aufgeführt. Es gingen insgesamt 34 nachweispflichtige Einzelspenden über 30 Euro ein. Der Gesamtwert entspricht 45 165 Euro, davon waren 27 074 Euro Geldspenden. Großspender waren unter anderem Berlin Chemie und BTB Blockheizkraftwerk, die mit je 5000 Euro das Regionalmanagement Schöneweide unterstützten. Der Heimatverein Köpenick spendete...

Mitte. Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen) will anerkannte und dem Bezirksamt zugeordnete Asylbewerber in Hotels, Hostels oder Pensionen unterbringen. Per Interessenbekundungsverfahren sucht von Dassel „zuverlässige und branchenerfahrene Betreiber von Beherbergungsbetrieben“, die als Eigentümer oder Mieter entsprechende Immobilien haben. Die Verträge mit ihnen sollen eine Laufzeit von bis zu drei Jahren haben, vorausgesetzt die Senatsverwaltung für Finanzen stimmt zu. Das...