Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

Der Hackesche Markt soll zur Fußgängerzone werden. Das fordern die Grünen. Der Plan ist nicht neu. Im Bezirk wird darüber schon länger nachgedacht. Auch der Senat hat die autofreie Zone ins Gespräch gebracht. Nach der Friedrichstraße werden Stimmen lauter, auch das Areal rund um den Hackeschen Markt zur autofreien Zone zu machen. Die Rosenthaler Straße ist eine beliebte Einkaufsmeile. Doch die Fußwege sind schmal, an den wenigen Ampeln staut sich der Verkehr und auch sonst ist der Hackesche...

Mitte. Die Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller (Bündnis 90/Die Grünen) lädt am 24. Oktober von 18 bis 19.30 Uhr zur Bürgersprechstunde in ihr Kiezbüro, Wolliner Straße 16, ein. Anmeldung unter hanna.steinmueller.wk@bundestag. uk

Mitte. Der Auguststraßen-Kiez soll zum nächsten Kiezblock werden. Das haben die Grünen vorgeschlagen. Zwei Diagonalsperren sollen den Anfang machen, gefolgt von einer sogenannten Quersperre und einer Einbahnstraßenregelung auf der Auguststraße. In der Mai-BVV wurde der Antrag mehrheitlich angenommen. uk

Berlin. Zum 17. Todestag von Hatun Sürücü lobt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits zum zehnten Mal den nach ihr benannten Preis aus. Mit dem mit 3000 Euro dotierten Preis werden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die Mädchen und junge Frauen unterstützen, ihren eigenen Weg zu gehen. Hatun Sürücü wurde 2005 an einer Bushaltestelle in Tempelhof von einem ihrer Brüder erschossen, weil sie sich aus einer Zwangsehe befreit hatte. Der sogenannte Ehrenmord an der Deutsch-Kurdin löste...

Mitte. Der bündnisgrüne Kreisverband Mitte hat seine Kandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September aufgestellt. Angeführt wird die 50 Namen umfassende Liste von der Bezirksverordneten Laura Neugebauer, auf Platz zwei folgt der aktuelle Bürgermeister Stephan von Dassel. Auffallend: Von den aktuell zwölf Grünen-Bezirksverordneten hat es neben Neugebauer nur Ingrid Bertermann auf die Liste geschafft „Wir freuen uns, mit einer vielfältigen Liste an Kandidat*innen in...

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte haben die Straßennutzungsgebühren für das Autorennen in der Karl-Marx-Allee eingefordert. Die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung haben sich geweigert, die 400 000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. „Das ist ein Skandal“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Johannes...

Mitte. Die Grünen haben Sozialstadtrat Stephan von Dassel zum Bürgermeisterkandidaten für die BVV-Wahl im September gewählt. Die vom Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen aufgestellte Liste für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung führt die jetzige Kulturstadträtin Sabine Weißler an. Insgesamt wurden 40 Mitglieder der Grünen für die BVV-Liste gewählt. Auf Platz drei steht die Fraktionsvorsitzende Franziska Briest. BVV-Veteran und Vorsitzender des BVV-Bauausschusses Frank Bertermann...

Mitte. Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne) hat den Umweltpreis 2015 ausgeschrieben. Damit sollen erneut Bürger, Kinder und Jugendliche sowie Vereine, Verbände und Gewerbetreibende für ihr Umweltengagement geehrt werden. Gefragt sind pfiffige Ideen zum Thema Umwelt.Man kann sich auch mit bereits durchgeführten Projekten bewerben. Ob unter naturwissenschaftlichen, technischen, künstlerischen oder sozialen Aspekten - es gibt keine Einschränkungen, außer dass die Bewerber in Mitte wohnen,...

Mitte. Die Grünen Berlin-Mitte wollen am 5. Mai ab 18 Uhr gemeinsam mit Gästen im Umweltbüro Mitte in der Hessischen Straße 10 kochen. An den Töpfen stehen Mouhamed aus Niger, die Grünen-Abgeordnete Silke Gebel und der Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu. Im Rahmen der Europawoche wird beim gemeinsamen Kochen über den Tellerrand geguckt. Gekocht wird ein Eintopf, der Dambou heißt. "Jeder ist eingeladen, mit uns zu kochen, zu essen und über Politik und die Welt zu reden", heißt es in der...

Mitte. Das Bezirksamt hat in der Vergangenheit immer wieder das Treiben unseriöser und betrügerischer Pflegedienste aufgedeckt. Nun startet Mitte eine sogenannte Transparenzinitiative.Ziel ist es, die seriösen Pflegedienste gegenüber ihren kriminellen Konkurrenten zu stärken, so Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen). Patienten und deren Angehörige, Pflegestützpunkte und Pflegekassen sollen die einen von den anderen unterscheiden können. An die 300 Pflegedienste im Bezirk...