Bündnis 90/Die Grünen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es sieben, demnächst acht, sogenannter Milieuschutzgebiete. Ihr Ziel ist, Mieter vor Luxusmodernisierung und damit Verdrängung zu bewahren.Zu diesem Thema lud das Stadtteilbüro Friedrichshain am 2. Juni zu einer Informationsveranstaltung. Der Abend zeigte die Chancen, aber auch die Grenzen dieser Möglichkeit zum Erhalt bestehender Quartiersstrukturen auf. Er gab auch Antworten auf viele Fragen der Bürger. Was bedeutet Milieuschutz konkret? Erhält ein...

Kreuzberg. Das Anliegen stieß auf offene Ohren. Auch die Vorschläge der betroffenen Bürger sollten zumindest geprüft werden. Trotzdem war das Ende der Debatte im Ausschuss für Umwelt und Verkehr einigermaßen frostig.Grund war ein Zwischenruf von Rudolf Speth, einem der Vertreter der Bürgerinitiative, die sich für eine Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße einsetzt. Das gleiche Anliegen vertraten auch Anwohner in einem Abschnitt der Dresdner Straße, die dort am liebsten gar keinen...

Kreuzberg. Mitglieder der Initiative "Stadt von Unten" trafen sich nach Bekanntwerden des Bundesratsvotums auf dem Dragonerareal zu einer Spontanfete. Zumindest für den Moment hatten sie Grund zum feiern.Der Finanzausschuss der Länderkammer hat am 23. April die Entscheidung über den Verkauf des bundeseigenen Grundstücks zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg vertragt. Voraussichtlich im Juni wird erneut beraten. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hatte sich ebenso gegen den Deal...

Friedrichshain. Im Jahr 2003 hat das Land Berlin das Gebäude des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Besitzer Rainer Löhnitz verscherbelt.Das Areal heute für einen ähnlich symbolischen Wert wieder zurückzubekommen, ist aber illusorisch. Darauf verwies Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) bei der Sitzung des Sportausschusses am 15. April. Schuld daran sei der "dusselige Vertrag", der damals geschlossen worden sei. Wenn...

Kreuzberg. Der Verkauf des Dragonerareals zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg ist jetzt auch parlamentarisch abgesegnet. Am 25. März stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Deal mit Mehrheit zu.Dessen Votum war nötig, weil sich das Grundstück bisher im Besitz des Bundes befand. Wie mehrfach berichtet, hatte dessen Gesellschaft für Immobilienaufgaben (BIMA) das Areal im vergangenen Jahr erneut zum Höchstpreisverfahren ausgeschrieben und dabei einen Erlös von rund 36...

Kreuzberg. Die Bergmannstraße soll zwischen Zossener Straße und Mehringdamm zu einer sogenannten Begegnungszone werden. Wie das aussehen kann, darüber soll die Bevölkerung aktiv mitentscheiden.Zum Einstieg gab es am 27. November eine Bürgerversammlung in der Aula des Leibniz-Gymnasiums. Dort wurde auch der grobe Zeitplan für das weitere Verfahren vorgestellt. Bis zum Jahresende sollen die Termine für die folgenden Planungsworkshops feststehen. Die ersten wird es voraussichtlich im Februar...

Friedrichshain. "Mit dem SEZ kann ich machen, was ich will. Ich könnte das Grundstück sofort verkaufen und hätte das schon vor zehn Jahren gekonnt." Und der Erlös würde in seine Tasche fließen.Aussagen von Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums an der Landsberger Allee am 19. November im Stadtplanungsausschuss. Löhnitz hat das Gelände 2003 für den symbolischen Preis von einem Euro bekommen, ohne dass er zu entsprechenden Gegenleistungen verpflichtet worden wäre. Sein...

Friedrichshain. Unter den Bauanträgen, mit denen sich der Stadtplanungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung beschäftigte, war auch die Adresse Landsberger Allee 77. Dahinter verbirgt sich das Sport- und Erholungszentrum (SEZ)."Der Eigentümer Rainer Löhnitz hat Anträge für einen Abriss des Gebäudes sowie für einen Neubau gestellt", erklärte Matthias Peckskamp, Leiter des Stadtplanungsamtes. Anstelle des alten Gebäudes soll ein Komplex, aus Sport-, Wellness- und Gesundheitsangeboten sowie...

Friedrichshain-Kreuzberg. Manche Bezirksverordnete flüchten sich inzwischen in Ironie. "Wir sollten künftig Eintritt verlangen", so ein sarkastischer Kommentar. Denn bei jeder BVV-Sitzung werde den Besuchern ja einiges geboten.Wobei die meisten die Situation überhaupt nicht mehr witzig finden. Und das nicht erst nach dem jüngsten Eklat vom 24. September. Wie berichtet sorgte ein Störer aus der Unterstützerszene für die Flüchtlinge für einen Abbruch, als er sich nach einer entsprechenden...

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (B’90/Grüne) bleibt im Amt. Ein Abwahlantrag in der BVV erhielt am 27. August in der Bezirksverordnetenversammlung nicht die notwendige Mehrheit. Nur zehn der anwesenden 44 Bezirksverordneten stimmten dafür, 30 dagegen - bei vier Enthaltungen.Die Fraktionen der Linkspartei und der Piraten wollten den Stadtrat zu Fall bringen. Sie hatten vor der Sommerpause den Abwahlantrag in die BVV eingebracht. Der Grund war Panhoffs Verhalten bei den...

Friedrichshain. Birken und Gräser wachsen zwischen Findlingen und Schotter: Der Helsingforser Platz hat ein neues Gesicht. Am 24. Juli wurde er offziell eröffnet.Helsingfors ist die schwedische Bezeichnung von Helsinki, und deshalb diente die karge, südfinnische Landschaft auch als Vorbild für die Gestaltung. Der Platz, der zwischen Helsingforser und Marchlewskistraße liegt, trägt seit 1907 seinen Namen. "Bei meinem Amtsantritt 2011 war die Umgestaltung schon in Planung und eigentlich fand ich...