Bündnisgrüne

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

Grüne und SPD wollen die Schulwegsicherheit im Bezirk beschleunigen. In einem gemeinsamen Antrag haben sie das Bezirksamt aufgefordert, entsprechende Maßnahmen im Zuge von Sanierungsarbeiten an Schulen umzusetzen. „Die in den Studien zur Schulwegsicherheit festgestellten Mängel können auf Grund des nötigen Investitionsrahmens nur nach und nach beseitig werden. In der Zwischenzeit gilt es, mit günstigeren Maßnahmen Verbesserungen zu erreichen“, begründen die Fraktionen. Schnell zu realisieren...

Charlottenburg. Vor dem Haus Niebuhrstraße 71 soll künftig an die Anfänge der Deutschen Aidshilfe erinnert werden. Das fordern die Grünen in einem Antrag in der BVV. In der damaligen Wohnung des Aktivisten Stefan Reiß starteten Anfang der 80er-Jahre mehrere Aktivisten die ersten provisorischen Hilfs- und Informationsangebote für AIDS-Kranke. Aus diesem Engagement ging im Herbst 1983 die Deutsche Aidshilfe hervor. "Dieses enorm wichtige Engagement sollte in der Erinnerungskultur des Bezirks...

Schöneberg. Am Haus am Kleistpark soll ein Urban-Gardening-Projekt entstehen. Das fordern die Grünen. In einem Antrag halten sie das Bezirksamt an, zu prüfen, ob neben und hinter dem Haus temporär Flächen zur Verfügung gestellt oder sogar entsiegelt werden können. Ziel ist es, dort das Urban Gardening aus der Elßholzstraße anzusiedeln. Das muss vom Grundstück runter, weil es bebaut wird. „Auf der Freifläche Elßholzstraße und Grunewaldstraße hat das nachbarschaftliche Urban-Gardening-Projekt...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Teiche und Tümpel sind Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Weil sie aber nicht sonderlich groß sind, trocknen sie schnell aus oder verlanden. Deshalb soll der ökologische Zustand von Kleingewässern im Bezirk verbessert werden. Das haben die Bezirksverordneten jetzt auf Antrag der Grünen beschlossen. Konkret soll das Bezirksamt ein Konzept erarbeiten, das Auskunft gibt über den Wasserhaushalt, Verlandungstendenzen, mögliche Biotopverluste, den Fisch- und...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die neue Grünen-Fraktion in der BVV ist gewählt. Vorsitzende sind Dagmar Kempf und Sebastian Weise. Kempf teilte sich den Fraktionsvorsitz bereits in der vergangenen Wahlperiode mit Christoph Wapler. Wapler tritt ab, weil er ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Weise wiederum ist Mitglied im Kreisvorstand der Grünen. Auch Alexander Kaas Elias hat die Fraktion verlassen. Er gewann das Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus. Ebenfalls weg sind Jenny Wieland, Alexander Koch...

Tempelhof-Schöneberg. Die Bündnisgrünen kritisieren, dass die Vergabe von Trainingszeiten in Sportstätten für die Vereine nicht nachvollziehbar sei. Obwohl es einen Beschluss der Bezirksverordneten gibt, die Entscheidungen schnell zu veröffentlichen, geschehe das nicht. Die aktuellsten Daten auf der Internetseite des Sportamts stammten aus dem Sommer 2019. Astrid Bialluch-Liu, sportpolitische Sprecherin der Grünen: „Gerade für diejenigen Vereine, deren Anträge nicht berücksichtigt wurden, ist...

Der Bezirk nutzt EU-Programme zu wenig und lässt seit Jahren Fördermittel liegen. Was höchst bedauerlich sei, monieren die Grünen, und fordern das Bezirksamt auf, aktiv zu werden. Die EU kennt viele Förderinstrumente. Das „Lokale Soziale Kapital“ (LSK) zum Beispiel fördert die Beschäftigungschancen von Arbeitslosen. Oder das PEB-Programm „Partnerschaft-Entwicklung-Beschäftigung“ für sozial Benachteiligte. Den Grünen macht das Bezirksamt davon allerdings viel zu wenig Gebrauch. „Im Rückblick...

Neukölln. „Holzbau als trojanisches Pferd?“ ist der Titel des digitalen Kiezgesprächs, zu dem die Grünen-Abgeordnete Susanna Kahlefeld am Montag, 7. Juni, 19 Uhr einlädt. Es geht um die Pläne der Karstadt-Eigentümerin, die Signa-Gruppe, die das Kaufhaus am Hermannplatz in Holzbauweise aufstocken möchte (Berliner Woche berichtete). An der Diskussion nehmen neben Kahlefeld folgende Politiker der Grünen teil: Baustadtrat Florian Schmidt, Fraktionssprecherin Annika Tajeri (beide aus...

Neukölln. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl bestimmt. Für die sechs Wahlkreise treten an: André Schulze (Nord-Neukölln/Ost, nördliche Sonnenallee), Susanna Kahlefeld (Nord-Neukölln/West, nördliche Karl-Marx-Straße, nördliche Hermannstraße), Georg Kössler (Rixdorf, nördliches Britz, Köllnische Heide), Bahar Haghanipour (nordöstliches Buckow, Gropiusstadt, nördliches Blumenviertel), Christina Hilmer-Benedict (südwestliches Britz, südwestliches...

Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Sophie-Scholl-Schule ist geschlossen. Die Grünen sind verärgert, denn über die Schließung waren die Bezirksverordneten nicht informiert. Der Saal ist leer, die Arbeitsplätze verschwunden, alle 14 000 Bücher, Zeitschriften und CDs verpackt. Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Pallasstraße 27 gibt es nicht mehr. Die Sophie-Scholl-Schule braucht die Räume für ihr Nachmittagsangebot. Die Hausgabenhilfe fand vorher in einem Nachbargebäude statt. Die rund 400...

Mariendorf. Die Bündnisgrünen fordern Tempo 30 auf dem Mariendorfer Damm zwischen Alt-Mariendorf und Prühßstraße. „Hier kommt es immer wieder zu erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Dabei haben wir hier mit Seniorenzentrum, Kitas und Spielplatz eine besondere Dichte an sozialer Infrastruktur mit dem entsprechenden Aufkommen an Fußverkehr“, so die Bezirksverordnete Astrid Bialluch-Liu. Außerdem sei der Abschnitt stark lärmbelastet, was ebenfalls für ein Tempolimit spreche. Ihre Fraktion...

Tempelhof-Schöneberg. Die Bündnisgrünen haben bei ihrer Mitgliedervollversammlung am 7. März Renate Künast als Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Herbst gewählt. Sie erhielt 86,5 Prozent der Stimmen. Als Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus treten in den sieben Wahlkreisen an: Sebastian Walther (Schöneberg-Nord), Catharina Pieroth (Schöneberg-Süd), Annabelle Wolfsturm (Friedenau/Lindenhof/Marienhöhe), Aferdita Suka (Tempelhof), Dennis Mateskovic (Mariendorf), Friedemann Dau...

Neukölln. Karin Nadrowski und Ali Onur Firat vom Bündnis 90/Die Grünen haben aus beruflichen und privaten Gründen ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Ihre Plätze nehmen nun Milena Oschmann und Wolfgang Ewert ein. sus