Berliner Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Berliner Abgeordnetenhaus

Politik

Aufruf zur Frauendemo

Spandau. Am Montag, 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen findet in Berlin eine Demonstration unter dem Titel „Lasst uns gewaltfrei leben - Istanbul Konvention umsetzen - JETZT“ statt. Sie beginnt um 16 Uhr am Abgeordnetenhaus. Der Frauenbeirat Spandau ruft zur Teilnahme und zur gemeinsamen Anreise auf. Treffpunkt ist am 25. November um 15 Uhr am Bahnhof Spandau beim Taxistand in der Seegefelder Straße. tf

  • Spandau
  • 20.11.24
  • 35× gelesen
Soziales

Kummer-Nummer konnte helfen
Wertmarke sichert Selbstständigkeit

Veronika H. (79) aus Neukölln ist schwerbehindert und in ihrem Schwerbehindertenausweis ist das Merkzeichen G ausgewiesen. Damit hat sie Anspruch auf eine Wertmarke, um vergünstigt den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen. Somit kann sie ihre wichtigen Arzttermine allein wahrnehmen und sich auch ein Stück Selbstständigkeit erhalten. Das Geld für die Wertmarke hatte die 79-Jährige für sechs Monate bereits an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) überwiesen. Allerdings wurde ihr...

  • Neukölln
  • 23.10.24
  • 133× gelesen
Politik
Anfang Dezember tagte das Berliner Behindertenparlament mit seinen 100 Delegierten zum zweiten Mal im Abgeordnetenhaus. | Foto:  Kilian Vitt
2 Bilder

„Wir wollen gehört werden“
Menschen mit Behinderung suchen den Dialog mit dem Senat – im Interesse aller

Laut Schätzungen leben rund 600.000 Menschen mit Behinderungen in Berlin, die aber im politischen Leben weitgehend unterrepräsentiert sind. Das soll sich mit der Etablierung des Berliner Behindertenparlaments (BBP) ändern. Nach dem Auftakt des Gremiums vor drei Jahren, der sich aufgrund der Pandemie zunächst etwas holprig gestaltete, ist das Parlament Anfang Dezember zum dritten Mal zusammengekommen, zum zweiten Mal im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Teilnahme am BBP steht allen Menschen mit...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 403× gelesen
Politik

King soll Mandat abgeben

Spandau. Der Bezirksverband der Linkspartei in Spandau hat Alexander King aufgefordert, sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niederzulegen. King hatte Ende Oktober die Linke verlassen, weil er sich dem neu gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht angeschlossen hat. Dass ihm der Spandauer Bezirksverband diesen Schritt nahelegt, hat seinen Grund: wenn Alexander King dem nachkommen würde, könnte Franziska Leschewitz ins Berliner Parlament nachrücken. Die Spandauerin war bereits zwischen Ende 2021...

  • Spandau
  • 10.11.23
  • 165× gelesen
Bauen
Das derzeit abgesperrte Gelände des Ella-Kay-Heims. | Foto: Thomas Frey

Freizeit, Wohnungen und eine Kita
Bezirk und Berlinovo stellen Pläne für das Ella-Kay-Heim vor

Lange war offen, was aus dem mehr als 20 000 Quadratmeter großen Areal des Ella-Kay-Heims am Kladower Damm wird. Jetzt liegen Eckpunkte für die weitere Entwicklung vor. Das Bezirksamt Spandau und die landeseigene Grundstücksentwicklungsgesellschaft Berlinovo haben sich darauf verständigt, Freizeit-, Wohn- und Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche zu unterbreiten sowie eine Kita zu bauen. Der Abmachung waren mehrjährige Verhandlungen vorausgegangen, die von Baustadtrat Thorsten Schatz...

  • Kladow
  • 22.05.23
  • 1.041× gelesen
Umwelt
Am 14. November wurden die ersten von 46 Winterlinden, Ulmen und Hainbuchen gesetzt. Mit dabei waren Grünen-Umweltstaatssekretär Stefan Tidow, Tobias Brenner, Projektleiter beim Bundesumweltministerium, Anja Sorges, Leiterin des Umwelt- und Naturschutzamtes Spandau und CDU-Baustadtrat Thorsten Schatz.  | Foto:  Bezirksamt Spandau

Ersatzpflanzung als „glückliche Fügung“
Umweltministerium pflanzt am Bullengraben in Staaken 46 Bäume

Am Bullengraben wurden am 14. November die ersten von insgesamt 46 Winterlinden, Ulmen und Hainbuchen gesetzt. Zu verdanken sind sie einer Ausgleichsmaßnahme des Bundesumweltministerium. Weil das Ministerium einen Erweiterungsbau an seinem Standort unweit des Potsdamer Platzes erhält und dafür Bäume gefällt werden müssen, müssen Neupflanzungen erfolgen. Dafür ist in der näheren Umgebung aber nicht ausreichend Fläche vorhanden. Deshalb finden sie jetzt ungefähr 20 Kilometer entfernt statt. Am...

  • Staaken
  • 26.11.22
  • 262× gelesen
Bauen
Was wird schneller realisiert: Das Siemens-Quartier oder die Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn? | Foto:  Thomas Frey

Für alle Fälle
Das Land Berlin sichert sich ein Vorkaufsrecht im Siemens-Quartier

Für große Teile des Neubauvorhabens "Siemensstadt2" hat der Senat Ende August ein Vorkaufsrecht beschlossen. Dadurch sichert sich das Land Berlin die Möglichkeit, Grundstücke zu erwerben, die gegebenenfalls mit hohen Gewinnen weiterveräußert werden sollen, oder auf denen Investitionen verspätet oder gar nicht stattfinden. Der Vorkaufs-Vorbehalt sei allerdings als "reine Vorsichtsmaßnahme" gedacht, erklärte der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Im besten Fall werde er gar nicht angewendet werden...

  • Siemensstadt
  • 10.09.21
  • 551× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht
Einsatz wird mit Erfrischungsgeld oder Freizeitausgleich belohnt

Für die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September werden in Spandau zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Besondere Vorkenntnisse sind für das Ehrenamt nicht notwendig. Was bei der Aufgabe zu beachten ist, wird durch eine Schulung sowie Informationsmaterial vermittelt. Auch gemeinsame Einsätze mit Verwandten, Freunden oder Arbeitskollegen sind möglich. Wünsche, in einem bestimmten Wahllokal eingesetzt zu werden...

  • Spandau
  • 22.03.21
  • 2.000× gelesen
Politik

Mit Kai Wegner in den Bundestag

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner (CDU) lädt zu Tagesfahrten durch das politische Berlin ein. Besucht werden der Bundestag, ein Bundesministerium, das Berliner Abgeordnetenhaus oder der Bundesrat. Die Fahrten beginnen zwischen 8 und 9 Uhr und enden zwischen 19 und 20 Uhr jeweils am S-Bahnhof Spandau. Die Gruppe wird von einem Bus abgeholt und während des gesamten Aufenthalts gefahren und betreut. Für Verpflegung ist ebenfalls gesorgt. Die nächsten Termine für die...

  • Bezirk Spandau
  • 29.02.20
  • 257× gelesen
  • 1
Politik

Exklusive Tour ins Abgeordnetenhaus

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am 20. Februar zu einer exklusiven Führung durch das Berliner Abgeordntenehaus ein. Nach einem Rundgang durch den früheren Sitz des Preußischen Landtags geht es auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Von dort können die Teilnehmer eine Stunde live dabei sein, wenn debattiert wird und der Senat mit Michael Müller an der Spitze die aktuellen Fragen der Abgeordneten beantworten muss. "Danach gebe ich in einem Hintergrundgespräch...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 75× gelesen
Politik

Politik live erleben

Mitte. Im Berliner Abgeordnetenhaus wird debattiert, diskutiert, gestritten und am Ende über alles abgestimmt. Ob Mietendeckel oder kostenloses Schülerticket, im Parlament werden Entscheidungen für alle Berliner getroffen. Wer sich dafür interessiert, wie das abläuft, und was die tägliche Arbeit eines Parlamentariers ausmacht, den lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz am 31. Oktober zur exklusiven Führung durch das Berliner Landesparlament ein. Die dauert drei Stunden von 11 bis 14...

  • Bezirk Spandau
  • 17.10.19
  • 93× gelesen
Sport
So wie auf diesem vom Planteam Ruhr vorgelegten Entwurf könnte die Wasserballarena aussehen. | Foto: Repro: Animation Planteam Ruhr

Bau der Wasserballarena wird konkreter
So nah dran wie noch nie

In den vergangenen Wochen hat das Projekt Neubau einer Wasserballhalle an Fahrt aufgenommen. Sehr zur Freude von Joachim Schensick. Der Funktionär der Wasserfreunde Spandau 04 und des Spandauer Bezirkssportbundes trommelt dafür schon seit Jahren. Mit inzwischen sichtbarem Erfolg. „Der Senat plant auf dem Gelände des Kombibads Spandau-Süd die Errichtung einer Wasserballarena“, bestätigte Sportstaatssekretär Alexander Dzembritzki (SPD) in der Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Peter...

  • Spandau
  • 04.02.19
  • 280× gelesen
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