Beschlussunfähigkeit

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Politik

Geringes Interesse führt zur vorzeitigen Auflösung der Stadtteilvertretung

Moabit. Rudolf Blais, Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Grün in der Stadtteilvertretung (StV) Moabit, nennt es ein „Fiasko“. Dreimal hintereinander war das gewählte Bürgergremium im Bund-Länder-Förderprogramm „Aktives Zentrum“ und im Sanierungsgebiet Turmstraße nicht beschlussfähig. Jetzt droht die Auflösung. Die sieht jedenfalls die Geschäftsordnung vor. Dort heißt es: „Vorgezogene Neuwahlen sind in Abstimmung mit dem Bezirksamt erforderlich, wenn die Stadtteilvertretung in drei...

  • Moabit
  • 13.04.17
  • 244× gelesen
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