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Politik

Bilden SPD, Grüne und FDP ein Trio?
Nach BVV-Wahlen stehen in Spandau alle Zeichen auf Ampel-Zählgemeinschaft

Das Ergebnis der Berlin-Wahlen ist vorläufig amtlich. Jetzt geht es um die Frage, wie die Mehrheitsbildung in der BVV erfolgt. Die Sozialdemokraten sind trotz Verlusten von mehr als fünf Prozentpunkten stärkste Partei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geblieben. Sie verfügen über 17 der insgesamt 55 Sitze. Die Christdemokraten haben nur geringfügig zugelegt. Sie befinden sich aber nach dieser Wahl mit 16 Sitzen fast auf Augenhöhe mit den Sozialdemokraten (16 Sitze). Zwischen beiden...

  • Spandau
  • 08.10.21
  • 358× gelesen
Politik
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie wird der Saal der Bezirksverordnetenverammlung (BVV) im Rathaus Spandau nur noch für Ausschusssitzungen genutzt. BVV-Sitzungen finden seither online statt oder an Orten mit mehr Platz wie in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule oder zuletzt auf der Zitadelle. | Foto:  Thomas Frey

Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung?
Am Sonntag können die Bürger über die neue Zusammensetzung der BVV entscheiden

Eine der sechs Stimmen bei der Wahl am 26. September ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu vergeben. Sie ist die wichtigste, wenn es um Anliegen direkt vor Ort geht. Die BVV ist laut Berliner Verfassung ein Teil der Verwaltung. Das Bezirksamt zu kontrollieren und, wie es in manchen Vorgaben formuliert wird, "zu Handlungen anzuregen", ist ihre wichtigste Aufgabe. Die BVV beschließt mehrheitlich, dass ein Fahrradweg angelegt, Grünflächen verschönert oder eine Organisation...

  • Spandau
  • 18.09.21
  • 224× gelesen
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