Bezirksamt

Beiträge zum Thema Bezirksamt

Politik

Die Pannen und ihre Folgen
Die Wiederholung der Berlin Wahlen hat ganz eigene Spannungsmomente

Die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 müssen wiederholt werden. Das entschied endgültig das Berliner Verfassungsgericht am 16. November. Das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen werden am 12. Februar 2023 neu gewählt. So klar die Entscheidung ausfiel, so unklar ist so manche Folge auch für Reinickendorf. Weil es sich um eine Wahlwiederholung und keine Neuwahl handelt, müssen alle Parteien wieder mit den gleichen Kandidaten antreten wie vor gut einem Jahr. Wer seither...

  • Reinickendorf
  • 23.11.22
  • 225× gelesen
  • 1
Politik
Die BVV konstituiert sich im November. Danach wählen die Bezirksverordneten das neue Bezirksamt. | Foto: Bezirksamt

Poker um Posten im Rathaus
Für das neue Bezirksamt laufen Sondierungsgespräche

Zwei Frauen wollten Bürgermeisterin werden. Nun wird es wahrscheinlich eine andere. Die Grünen haben als Wahlsieger Kirstin Bauch für den Chefposten im Rathaus nominiert. Mit der SPD könnte es eine Zählgemeinschaft geben. Der Poker ums Rathaus läuft. Die Grünen wollen ihre Kreisgeschäftsführerin Kirstin Bauch ins Bürgermeisteramt hieven. Oliver Schruoffeneger, im Bezirk weitaus bekannter als Bauch, will das Stadtentwicklungsressort weiterführen. Die Grünen haben im neuen Bezirksamt Anspruch auf...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.11.21
  • 509× gelesen
  • 1
Politik
David Jahn ist neuer FDPFraktionsvorsitzender in der BVV. Von seiner Partei sowie den Grünen wird es entscheidend abhängen, wer neuer Bürgermeister in Reinickendorf wird. | Foto: FDP Reinickendorf

SPD strebt "Ampel"-Zählgemeinschaft an
Die Sitz- und Machtverhältnisse in Reinickendorf nach den BVV-Wahlen

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

  • Reinickendorf
  • 08.10.21
  • 962× gelesen
Politik

Bilden SPD, Grüne und FDP ein Trio?
Nach BVV-Wahlen stehen in Spandau alle Zeichen auf Ampel-Zählgemeinschaft

Das Ergebnis der Berlin-Wahlen ist vorläufig amtlich. Jetzt geht es um die Frage, wie die Mehrheitsbildung in der BVV erfolgt. Die Sozialdemokraten sind trotz Verlusten von mehr als fünf Prozentpunkten stärkste Partei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geblieben. Sie verfügen über 17 der insgesamt 55 Sitze. Die Christdemokraten haben nur geringfügig zugelegt. Sie befinden sich aber nach dieser Wahl mit 16 Sitzen fast auf Augenhöhe mit den Sozialdemokraten (16 Sitze). Zwischen beiden...

  • Spandau
  • 08.10.21
  • 358× gelesen
Politik

Ene mene muh und raus bist du
BVV-Wahlen: Das halbe Bezirksamt steht der CDU Reinickendorf zu

Die CDU hat bei der BVV-Wahl knapp 30 Prozent der abgegeben Stimmen bekommen. Trotzdem wird sie die Hälfte der sechs Mitglieder an der Spitze der Verwaltung des Bezirks stellen. Wie ist das möglich? Grund dafür sind die Vorgaben für die Berechnung der Sitzverteilung. Sie basieren auf dem Berechnungsprinzip, das der belgische Jurist Victor D'Hont (1841-1901) entwickelt hat. Deshalb wird es auch D'Hont oder Divisionsverfahren genannt. Denn das Resultat ergibt sich über mehrere Teilungsschritte....

  • Reinickendorf
  • 04.10.21
  • 398× gelesen
Politik
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie wird der Saal der Bezirksverordnetenverammlung (BVV) im Rathaus Spandau nur noch für Ausschusssitzungen genutzt. BVV-Sitzungen finden seither online statt oder an Orten mit mehr Platz wie in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule oder zuletzt auf der Zitadelle. | Foto: Thomas Frey

Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung?
Am Sonntag können die Bürger über die neue Zusammensetzung der BVV entscheiden

Eine der sechs Stimmen bei der Wahl am 26. September ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu vergeben. Sie ist die wichtigste, wenn es um Anliegen direkt vor Ort geht. Die BVV ist laut Berliner Verfassung ein Teil der Verwaltung. Das Bezirksamt zu kontrollieren und, wie es in manchen Vorgaben formuliert wird, "zu Handlungen anzuregen", ist ihre wichtigste Aufgabe. Die BVV beschließt mehrheitlich, dass ein Fahrradweg angelegt, Grünflächen verschönert oder eine Organisation...

  • Spandau
  • 18.09.21
  • 224× gelesen
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