Bundestagsabgeordneter

Beiträge zum Thema Bundestagsabgeordneter

Politik

18-mal „hervorragend“ für Berliner
Antwort-Ranking von abgeordnetenwatch.de

Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben. Für Bundestagsabgeordnete aus Berlin gab es 18-mal "hervorragend". "Hervorragend" – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung...

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20.07.24
147× gelesen

Manuela Frey

Politik

Friedenau: Handjerystraße soll Radstraße werden
"Kein Bullerbü ohne Bürgerbeteiligung"

Die Handjerystraße soll zur Fahrradstraße werden. Damit droht die Hälfte der Anwohnerparkplätze wegzufallen. Die CDU ist dagegen und fordert eine Bürgerbeteiligung. Ihr Bundestagsabgeordneter Jan-Marco Luczak hatte zuvor eine Umfrage im Kiez gestartet. Den Plan gibt es schon länger. Bereits 2015 hatten die Bezirksverordneten auf Antrag von Grünen und SPD beschlossen, die Handjerystraße zur Fahrradstraße zu machen. Seitdem treibt das Bezirksamt das Projekt voran. Im vorigen Jahr stellte das...

Friedenau
21.02.22
389× gelesen

Ulrike Kiefert

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Mitte
10.07.20
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Dirk Jericho

Aktuelles aus den Unternehmen

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Optik an der Zeile
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