BVV-Antrag

Der Freiaplatz und der Münsterlandplatz bieten bereits gute Aufenthaltsqualität. Doch könnten sie noch größer und attraktiver werden? Das jedenfalls soll das Bezirksamt prüfen, meint die Mehrheit der Lichtenberger Verordneten. Sie fassten entsprechende Beschlüsse nach Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie nach Beratung in den Fachausschüssen. Bei einem positiven Prüfergebnis sollten geeignete Maßnahmen umgesetzt werden, um an den Plätzen und damit in den betreffenden Kiezen noch...

Um den Kiezblock-Poller in der Stadthausstraße wird weiterhin gestritten. Mit knapper Mehrheit von nur einer Stimme war in der März-Sitzung der BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) beschlossen worden, dass der Poller wieder abgebaut werden soll. Diese knappe Mehrheit kam unter anderem auch zustanden, weil es in den Fraktionen von Linken, Bündnis 90/Die Grünen und SPD mehrere Krankheitsfälle gab. Um diesen Beschluss wieder rückgängig zu machen, stellten die drei Fraktionen...

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

Die Mittelstreifen auf der Frankfurter Allee sind zweckmäßig, aber nicht sonderlich hübsch anzusehen. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jetzt, dass sich das ändern müsse. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen auf Senatsebene dafür einsetzen, dass die Mittelstreifen zwischen Gürtel-/Möllendorffstraße und Lichtenberger Brücke zu Blühstreifen umgestaltet werden. „Eine Qualifizierung des straßenbegleitenden Grüns...

Im Bezirk sollte ein Kinderbauernhof aufgebaut werden, wie es ihn zum Beispiel mit dem Hof Pinke Panke im Nachbarbezirk Pankow gibt. Einen entsprechenden Antrag stellte die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Zu diesem Zweck solle das Bezirksamt mit Trägern der Kinder- und Jugendhilfe Gespräche aufnehmen. Des Weiteren solle der finanzielle Rahmen geklärt und ein geeigneter Standort identifiziert werden. Schließlich wäre in einem Interessenbekundungsverfahren ein geeigneter...