BVV Marzahn-Hellersdorf

Seit Jahresbeginn hängen sie wieder überall an den Laternen in den Straßen. Wahlplakate sind vor der Wiederholungswahl am 12. Februar omnipräsent. Im Vergleich zur Wahl 2021 ist die Zahl jedoch deutlich gesunken. Um Wahlplakate und Großwerbeflächen am Straßenrand aufstellen zu dürfen, ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Sie muss von den Parteien beim Straßen- und Grünflächenamt beantragt werden. Bei der Wahl 2021 wurden insgesamt 20 450 Wahlplakate sowie 517 Großwerbeflächen für die...

Am 12. Februar werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Mit Spannung wird die Wiederholungswahl in Marzahn-Hellersdorf erwartet, wo das Wahlergebnis 2021 denkbar knapp ausfiel. Für signifikante Veränderungen im Bezirksamt bestehen jedoch große Hürden. Bei der Wahl im September 2021 erhielt die CDU mit 20,8 Prozent zwar die meisten Stimmen, ihre Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic wurde dennoch nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Der SPD, mit 20,3...

Das Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf nimmt ab Februar am Berliner Museumssonntag teil. Der Museumssonntag findet jeweils am ersten Sonntag im Monat statt und ermöglicht den kostenfreien Besuch zahlreicher Museen in Berlin. Damit möchten die Berliner Museen noch mehr Menschen für das vielfältige kulturelle Angebot der Stadt begeistern. „Mit der Beteiligung des Bezirksmuseums wird einem langjährigen Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung, vor allem aber vieler Bürgerinnen und Bürger...

Die DLE Land Development GmbH hat das Tal-Center Marzahn an der Oberweißbacher Straße 7 im Auftrag der privaten Eigentümergesellschaft zur weiteren Entwicklung verkauft. Das Einkaufszentrum weicht einem völlig neuen Wohnquartier. Demnach sollen auf dem 27 000 Quadratmeter großen Grundstück Wohnungen und Gewerbeflächen realisiert werden. Die beiden Bestandsgebäude sollen hierfür abgerissen werden und Neubauten weichen. Ein Aufstellungsbeschluss für die Änderung des bestehenden Bebauungsplans sei...

Das Schaffen von neuen Schulplätzen ist derzeit eine der Hauptaufgaben auch in Marzahn-Hellersdorf. Es wird geplant oder auch gebaut, wie derzeit in der Elsenstraße 7-9 in Mahlsdorf. Dort begann im Oktober die sogenannte Baufeldfreimachung für eine neue vierzügige Grundschule mit 576 Plätzen und einer Drei-Felder-Sporthalle. Das Schulgrundstück stellt die Planer vor eine große Herausforderung. Es weist Erhebungen in drei Abstufungen auf, denn es befindet sich nahe dem Barnimhang, der wegen...

Dass das Theater am Park dringend saniert werden muss, darüber sind sich alle Parteien seit Jahren einig. Ankündigungen hat es genug gegeben. Ein Baubeginn liegt jedoch noch immer in weiter Ferne. Inzwischen wurde bekannt, dass sich die Kosten voraussichtlich vervierfachen werden. Wie das finanziert wird, ist aktuell noch nicht klar. Deshalb existiert derzeit auch kein Terminplan. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben nun einen Antrag...

Die Kälte ist auch in diesem Winter wieder eine große Gefahr für obdachlose Menschen. In einer Großen Anfrage hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung deshalb danach erkundigt, wie sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf die aktuelle Kälteperiode vorbereitet hat. Aus der Antwort von Sozialstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) geht hervor, dass insgesamt zehn Kältehilfe-Plätze im Bezirk zur Verfügung gestellt werden. Auf die Frage, wie das Bezirksamt den Bedarf und das Angebot...

Die vor zwei Jahren begonnene Sanierung der Lemkestraße zieht sich weiter in die Länge. Bisher ist mit dem Teilstück von der Linderhof- bis zur Sudermannstraße nur einer von vier Bauabschnitten fertiggestellt und das Vorhaben ständig in der Kritik. Im November schrieb die CDU-Wahlkreisabgeordnete Katharina Günther-Wünsch an die Anwohner und erhob darin schwere Vorwürfe gegen die im Bezirksamt zuständige Stadträtin Juliane Witt (Die Linke). Darin hält sie Witt vor, dass es wegen des schlechten...

Anlässlich des Internationalen Tags des Ehrenamts am 5. Dezember hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) 31 besonders verdienstvolle Bürger geehrt. Sie wurden für ihr ehrenamtliches Engagement zum Wohl der Allgemeinheit mit einem Ehrenpreis ausgezeichnet. „Das Ehrenamt ist von unverzichtbarer Bedeutung für unser Gemeinwohl“, sagte BV-Vorsteher Steffen Ostehr (Linke) auf der Festveranstaltung im Informationszentrum Marzahn-Hellersdorf in der Hellersdorfer Straße 159. Die ausgezeichneten...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Umbenennung der Arndt- und der Roedernstraße in Mahlsdorf vertagt. Dies teilten die Fraktionen der SPD, Linken, Grünen und FDP nach einem Gespräch mit der Bürgerinitiative vor Ort mit. „Die Gespräche zwischen den Fraktionen der SPD, Linken, Grünen und FDP und der Bürgerinitiative über die mögliche Umbenennung der Arndt- und der Roedernstraße verliefen sehr konstruktiv und lösungsorientiert“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme. Beiden Seiten seien...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der Tierschutzpartei beschlossen, dass Marzahn-Hellersdorf sein erstes Hundeauslaufgebiet bekommen soll. Vorgeschlagen wird dem Bezirksamt eine Brachfläche nahe der S-Bahn-Haltestelle Gehrenseestraße. Planungen für diesen Standort hat es bereits in der Vergangenheit gegeben, wurden jedoch wieder eingestellt. Im Frühjahr hatte Staatssekretär Markus Kamrad von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz auf Anfrage der...

Die Abkürzung „FINTA*“ steht für Frauen, intergeschlechtliche, nicht-binäre, transgeschlechtliche und Agender-Personen. Den meisten dürfte dieser Begriff nichts sagen. Die Fraktionen von Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen sich aktuell jedoch speziell mit dieser Zielgruppe. In einem Antrag, eingereicht zur vergangenen BVV-Sitzung, setzen sich die beiden Parteien dafür ein, dass zukünftig im Freizeitforum Marzahn in Zusammenarbeit mit der Frauensporthalle Zeitfenster...

Zu wenig Schulplätze, ein hoher Krankenstand bei den Lehrkräften infolge von Überlastung und Konflikte unter Schülern durch überfüllte Räume und Schulhöfe. Die Situation an den Schulen im Bezirk ist wie in ganz Berlin zum Teil dramatisch. Das belegen Berichte von Eltern, die der Landeselternausschuss veröffentlicht hat. Laut dem Berliner Senat fehlen in Marzahn-Hellersdorf aktuell etwa 2300 Grundschulplätz. Diese alarmierende Situation werde sich wohl erst zum Schuljahr 2030/31 entspannen. Vor...

Die Diskussion um mögliche Umbenennungen von Straßen mit antisemitischen Bezügen geht im Bezirk weiter. Wann und ob überhaupt eine Entscheidung getroffen wird, ist offen. Im Juni hatten die Fraktionen von FDP, Grünen, Linken und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen gemeinsamen Antrag gestellt, dass die Roedernstraße und die Arndtstraße in Mahlsdorf umbenannt werden sollen. Hintergrund war eine im Dezember 2021 veröffentlichte Studie des Politikwissenschaftlers Dr. Felix...

Vanessa Krah redet schnell, lacht viel und strahlt positive Energie aus. Zum 1. Juli hat sie eine unbefristete Stelle angetreten, die es im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf bisher nicht gegeben hat. Die 27-Jährige ist Beauftragte für Queer, Städtepartnerschaften und Freiwilliges Engagement. Verwaltungsarbeit kenne sie nicht, aber die Stellenausschreibung im Internet habe sie sofort angesprochen. „Ich habe das Gefühl gehabt, dass es so eine Stelle nicht in der freien Wirtschaft gibt.“ In ihrem...

Beim Hellersdorfer FC Berlin macht sich großer Unmut breit. Der Verein benötigt dringend den Sportplatz im Oschatzer Ring zum Trainieren. Doch die Spiel- und Übungsstätte ist schon seit dem Frühjahr eine Baustelle und ein Ende nicht absehbar. Hilfen anderer Vereine und des Bezirksamtes machen wenig Hoffnung. Der vor 19 Jahren gegründete Fußballverein am Stadtrand hat bislang kein eigenes Vereinsheim und keinen eigenen Platz. Die vorhandenen Trainingsmöglichkeiten auf der Sportanlage im...