BVV Steglitz-Zehlendorf

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk soll es mehr begrünte und bepflanzte Bus-Wartehäuschen geben. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung im Oktober beschlossen. In dem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Es gab bereits eine Initiative in 2020, BVG-Wartehäuschen zu begrünen. Auch in anderen Bezirken gibt es inzwischen ähnliche Initiativen. Die BVG sende zudem positive Signale für diese Idee, heißt es in der Begründung des Beschlusses. Im...

Nikolassee. Am S-Bahnhof Nikolassee sollen Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden. Das wollen die BVV-Fraktionen von FDP, Grüne und SPD. In einem Antrag fordert das Ampelbündnis das Bezirksamt auf, die Einrichtung solcher Parkplätze am Ausgang Borussenstraße zu prüfen. „Ein barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Nikolassee ist nur über die Borussenstraße möglich. Derzeit gibt es entlang des S-Bahnhofs beidseitig Halteverbote sowie Bushaltestellen. Somit sei es nicht möglich, in ihrer Mobilität...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordneten haben in ihrer Oktobersitzung beschlossen, dem DLRG Steglitz-Zehlendorf einen Betrag von bis zu 1200 Euro zur Verfügung zu stellen. Die Rettungsgesellschaft will davon zwei Stand-up-Paddles (SUP) anschaffen. Das Geld stammt aus BVV-Sondermitteln. KaR

Steglitz-Zehlendorf. Vor eineinhalb Jahren wurde von Bürgern ein Einwohnerantrag in die BVV eingebracht, mit dem gefordert wurde, was in anderen Bezirken längst gang und gäbe ist: Die Bürger sollen mehr Möglichkeiten der demokratische Mitsprache erhalten. Der Antrag wurde von allen Fraktionen in der BVV unterstützt und gab den Startschuss zu einem umfangreichen Arbeitsprozess, an dem Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung beteiligt waren und der nun zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen...

Zehlendorf. Das Ampelbündnis aus FDP, SPD und Grünen will den Wochenmarkt in Zehlendorf erhalten. Die Fraktionen fürchten, die bevorstehenden Brückenbauarbeiten könnten das Aus für den Markt am S-Bahnhof bedeuten. Die Zählgemeinschaft hat nun das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, welche Ersatzstandorte es für den beliebten Markt in Zehlendorf-Mitte geben könnte. Bis zum Start der Maßnahme ab dem Jahr 2026 könnte nach Alternativen gesucht werden. „Wir befürchten, dass durch die...

Lichterfelde. Die beiden Bezirksverordneten der Linken, Pia Imhof-Speckmann und Dennis Egginger-Gonzalez, fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, gemeinsam mit dem Bezirksamt des Nachbarbezirks Tempelhof-Schöneberg und der BVG für eine Erschließung des Lichterfelder Rings von der Waldsassener Straße in Richtung Lichterfelde-Süd durch den ÖPNV zu sorgen. Begründet wird der Antrag mit der fehlenden Anbindung des Lichterfelder Rings östlich der Abzweigung der Schütte-Lanz-Straße. Eine einfache...

Nachdem in der April-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Ausschussvorsitze neu vergeben wurden, ist der parlamentarische Betrieb der BVV nach der Wiederholungswahl wieder voll angelaufen. Die Ausschüsse arbeiten wieder. „Mit der Einsetzung der Ausschüsse und Bestimmung der Vorsitze kann die BVV ihre Arbeit endlich wieder aufnehmen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Carolyn Macmillan. Auch die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion Ulrike Kipf und Bernd Steinhoff sind froh, nun wieder mit...

Lichterfelde. Die Nachbarschaftsinitiative Paulinenplatz bekommt Geld für einen Wasseranschluss am Paulinenplatz. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, einen Betrag in Höhe von bis zu 5000 Euro aus BVV-Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Mit dem Wasseranschluss kann der Paulinenplatz, der von den Anwohnern neu gestaltet und bepflanzt wurde, gewässert werden. Die Pflege des kleinen Platzes wird somit wesentlich erleichtert. KaR

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat einen neuen Vorstand bestimmt. Gewählt wurde eine Doppelspitze aus Carolyn Macmillan und Norbert Buchta. Stellvertreterinnen sind Sandrine Fabre, Bettina Kirsch und Juliana Kölsch. Rainer Ziffels folgt Uwe Netzel als Fraktionsgeschäftsführer nach. Netzel ist der in Folge der Wahlwiederholung aus der BVV ausgeschieden. Die SPD stellt mit elf Bezirksverordneten weiterhin die drittstärkste Fraktion in der BVV....

Nach der Wiederholungswahl am 12. Februar deutet sich ein Machtwechsel im Rathaus an. Die CDU hat einen klaren Vorsprung errungen, fast alle anderen in der Bezirksverodnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien müssen Verluste hinnehmen. Die große Frage ist nun: Wie geht es weiter in der Bezirkspolitik? Fast neun Prozentpunkte hat die CDU im Vergleich zur Wahl 2021 zugelegt und konnte insgesamt 36,1 Prozent der Wählerstimmen im Bezirk für sich verbuchen. Die Grünen kamen auf 21,6 Prozent, die...

Zehlendorf. Die Bewohner der Wohnquartiere zwischen Teltower Damm und Sachtlebenstraße beklagen die unzureichende Verkehrsanbindung ihres Kiezes. Daher schlägt die Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung vor, einen Rufbus für Senioren einzurichten. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen. Vor allem Senioren ohne Pkw sind in ihrer Mobilität sehr beeinträchtigt. Sie haben schon allein zu den Bushaltestellen am Teltower Damm und an der Sachtlebenstraße...

Zehlendorf. In einem Antrag fordert die CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, sich für einen Fußgängerüberweg am Teltower Damm einzusetzen. Der Zebrastreifen soll auf Höhe der Kinder- und Jugendeinrichtung „Sonnenhaus“ angelegt werden. Der Runde Tisch Zehlendorf-Süd und viele Anwohner aus Alt-Schönow würden sich einen solchen Übergang und damit mehr Sicherheit beim Überqueren der vielbefahrenen Straße wünschen. KaR

Zehlendorf. Die Garystraße soll aus dem Hauptstraßennetz genommen werden und als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden. Das fordern die Fraktionen von SPD, Grüne und FDP in einem Antrag. Begründet wird die Forderung damit, dass der Status der Hauptstraße noch aus der Zeit stammt, als dort der Bus der Linie A11 durchfuhr. Das ist jedoch schon seit sehr langer Zeit nicht mehr der Fall. Zudem führe der Querschnitt der Straße schon heute dazu, dass ein großer Teil tempobeschränkt ist. Die Verlängerung...

Zehlendorf. Die Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung sind zwar öffentlich, aber nicht jeder Gast kann den Debatten folgen. Der Grund: Die Akustik im Bürgersaals des Rathauses Zehlendorf ist so schlecht, dass vor allem Menschen mit Hörbeeinträchtigung Probleme haben. Die Fraktion der Linken fordert daher in einem Antrag, die Akustikanlage im Saal zu erneuern und somit für die erforderliche Barrierefreiheit für alle zu sorgen. Zudem schafft die veraltete Anlage keine störungsfreie...

Lichterfelde. Die Zählgemeinschaft aus den Fraktionen von Grünen, SPD und FDP setzen sich für eine Wiederbelebung des Wochenmarktes auf dem Ludwig-Beck-Platz ein. In einem gemeinsamen Antrag wird das Bezirksamt ersucht, die nötigen Schritte dafür einzuleiten. Unter anderem sollen mit Unterstützung der bezirklichen Wirtschaftsförderung Händler und Markstandbetreiber gewonnen werden. Dafür soll ein neues, nachhaltiges Marktkonzept erstellt werden, welches auch temporär verringerte Standkosten...

Jedes Jahr sterben Menschen, die amtlich bestattet werden müssen, weil für sie keine Angehörigen ermittelt werden können oder diese die Verantwortung für die Beisetzung ablehnen. In einem solchen Fall wird die Beisetzung vom Gesundheitsamt veranlasst. Am 25. November wird wieder eine Gedenkfeier für einsam Verstorbene ausgerichtet. Im Zeitraum von Mai 2021 bis zum November 2022 sind in Steglitz-Zehlendorf mehr als 400 Menschen einsam verstorben. Ihnen soll in der Gedenkfeier in der...

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen Grüne, SPD und FDP in der BVV setzen sich für mehr rollstuhlgerechte Wohnungen im Bezirk ein. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass 20 Prozent von neuen Sozialwohnungen rollstuhlgerecht werden. Außerdem sollen barrierefreie und rollstuhlgerechte Wohnungen vorrangig an Menschen mit Einschränkungen vermietet werden. Die Fraktionen begründen ihren Antrag damit, dass die Zahl der rollstuhlgerechten...

Der Bezirk hat einen neuen Beirat für Partizipation und Integration. In ihrer Oktobersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung die Mitglieder gewählt, die vom Ausschuss für Integration und Partizipation vorgeschlagen wurden. Mit dabei sind zehn engagierte und in der Integrationsdebatte erfahrene Einzelpersonen, sowie Vertreter von fünf Institutionen, die im Themenbereich Integration und Partizipation im Bezirk aktiv sind. „Ich freue mich, dass wir auch zukünftig bei den Themen Integration...

Steglitz. Siegmund Loewe hatte die technische Entwicklung der Radiotechnik entscheidend geprägt. Im Wiesenweg 10 am Teltowkanal errichtete er mit seinem Bruder David eine erste Produktionsstätte für Radioempfänger und Einzelteile. Nach Machtergreifung der Nationalsozialisten musste Loewe in die USA emigrieren. Nach dem Krieg kehrte er nach Deutschland zurück und führte das Werk unter dem Namen „Loewe Opta“ fort. Die Bezirksverordnetenversammlung hat nun das Bezirksamt aufgefordert, mit einer...