BVV Tempelhof-Schöneberg

Mariendorf. Beim Ausbau der Dresdner Bahn könnte zwischen den S-Bahnhöfen Attilastraße und Marienfelde ein weiterer Bahnhof gebaut werden. Damit soll der neue Gewerbepark auf dem ehemaligen Gasag-Gelände an das S-Bahnnetz angeschlossen werden. Bereits Anfang 2016 hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) den alten Plan eines neuen S-Bahnhofs ins Gespräch gebracht. Sie attestiert dem ehemaligen Mariendorfer Gasag-Standort mit dem denkmalgeschützten Gasometer große Entwicklungschancen und...

Tempelhof. Im Zusammenhang mit bevorstehenden Lärmschutzmaßnahmen am Güter-Innenring sollte ein umfassender Lärmschutz an der extrem belasteten Stadtschneise entlang der A100 und der Ringbahn vorgesehen werden. Das hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Februar beschlossen. Inzwischen hat die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dazu Stellung genommen und dem Bezirksamt mitgeteilt, dass sie zunächst eine Prüfung der Lärmsituation durch die Deutsche Bahn (DB)...

Mariendorf. Das Kombibad Mariendorf am Ankogelweg soll zu einem Multifunktionsbad ausgebaut werden. Es gibt zwar noch keinen Termin, aber schon einen Namen. Wie berichtet, ist die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende des vergangenen Jahres einem gemeinsamen Antrag der SPD und der Linken gefolgt und hat gegen die Stimmen der AfD beschlossen, „dass der Name der jüdischen Familie Lewissohn eine öffentliche Würdigung in Mariendorf erfährt“. Damit war das Bezirksamt in der Pflicht,...

Schöneberg. Am Sitz des Start-up-Unternehmens auf dem Euref-Campus kann man das neuartige Stadtmöbel schon in Augenschein nehmen. Bis Jahresende soll im Bezirk ein Modellprojekt mit den „City Trees“, den „Stadt-Bäumen“ von Green City Solutions (GCS) anlaufen. Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg beschloss einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion. „Bei der in Berlin hohen Feinstaubbelastung wären solche Anlagen eine ideale Ergänzung zum sonstigen Straßengrün“, sagt der...

Schöneberg. Berlin ist mit Kuriositäten reich gesegnet. Eine davon ist, dass Ringbahn und A100 ohne Lärmschutz durch dicht bebautes Stadtgebiet führen; so auch in Schöneberg. Die Sozialdemokraten in der BVV fordern deshalb Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für die Grünen) zum Handeln auf. Auf dem Südring hat die Deutsche Bahn die Gütergleise zwischen Halensee und Neukölln wieder in Betrieb genommen und plant deren Elektrifizierung. Damit die Anwohner unter dieser noch stärker...

Tempelhof-Schöneberg. Vom Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bestätigt, ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob die Stellen des Regionalsozialpädagogischen Dienstes (RSD) im Bezirk als Mangelberuf deklariert werden können. Der Vorteil einer Anerkennung dieser Stellen als Mangelberuf liegt darin, dass Erfahrungsstufen ohne größere Begründung und Aufwand vorweg gewährt werden können. In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden die...

Friedenau. Der Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt hat sich am 24. Juli entschieden: Auf dem Breslauer Platz wird ein Trinkwasserbrunnen installiert. Die BVV wird in ihrer Sitzung nach der Sommerpause darüber abschließend abstimmen. Bevor Wasser aus einem wartungsarmen Trinkbrunnen „nach Wiener Modell“ sprudelt, muss das Bezirksamt zunächst mit den Wasserbetrieben Gespräche führen, ebenso mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) über die Installation eines eigenen Wasseranschlusses...

Tempelhof-Schöneberg. Pünktlich zur aktuellen Diskussion über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU die Einrichtung eines Modellprojektes beschlossen. Dabei sollen sogenannte City-Trees des Berliner Start-up-Unternehmens Green City Solutions (GCS) zum Einsatz kommen. Die City Trees basieren auf drei mal vier Meter hohen freistehenden Wänden, die vertikal mit Moos bepflanzt werden und auf den Außenbereichen zusätzliche Bepflanzungen...

Schöneberg. Die BVV ist der Empfehlung des Straßen- und Verkehrsausschusses gefolgt und hat der Anlage eines Fußgängerüberwegs auf der östlichen Seite der Barbarossastraße/Ecke Münchener Straße zugestimmt. Der Fußgängerüberweg soll beidseitig sogenannte Nasen, einen Zebrastreifen und eine Beleuchtungsanlage erhalten. KEN

Tempelhof. Vor den Arztpraxen in der Straße Alt-Tempelhof, zwischen Schönburgstraße und dem Beginn der Mittelinsel, werden für den Zeitraum von 8 bis 19 Uhr zwei bis drei zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze eingerichtet. So hat es die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU beschlossen. HDK

Tempelhof-Schöneberg. Der Sommer hat in etwa gerade mal seinen Zenit erreicht, da plant die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon für den nächsten Sommer: Die Bezirkspolitiker haben ein „kulturelles Sommerfest 2018“ beschlossen. Gegen die Stimmen von FDP und AfD war die Mehrheit in der BVV dafür. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, erstmalig solch ein Fest für das nächste Jahr zu organisieren und im Bezirkshaushalt auszuweisen, damit der Haushaltsausschuss, wenn es so weit ist und ein...

Tempelhof-Schöneberg. Bei Festen auf Straßen und Plätzen im Kiez fallen für gewöhnlich Berge von Papp- und Plastikbechern an. Die Papierkörbe können sie nicht fassen. Sie landen auf dem Boden. Der Bezirk hat den Einwegbechern nun den Kampf angesagt. Nach ausführlichen Beratungen eines Antrags der Grünen im Umweltausschuss seit März und einem BVV-Beschluss im Juli werden verschiedene Maßnahmen greifen. So werden Standbetreiber verpflichtet, Getränke nur noch in Pfandbechern oder von Kunden...

Tempelhof. Seitdem das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ Druck macht, vehement sichere Radwege am Tempelhofer Damm fordert und inzwischen einen entsprechenden Einwohnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht hat, ist das Thema auf der Tagesordnung. Nun sind die Bezirksverordneten von SPD, CDU und Grünen, gegen die Stimmen der FDP und bei Enthaltung der Linken- und der AfD-Fraktion, einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und...

Schöneberg. Gegen die Stimmen von CDU und AfD hat ein Antrag der rot-grünen Zählgemeinschaft und der Links-Fraktion die BVV Tempelhof-Schöneberg passiert. Er sieht vor, an der Friedenauer Gemeinschaftsschule mit dem elften Jahrgang eine Gymnasiale Oberstufe einzurichten. Der Ausbau der Gemeinschaftsschule erfolgte gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung. KEN

Friedenau. Die Flüchtlingszahlen gehen derzeit zurück. In Moabit ist die Notunterkunft in der Traglufthalle Ende Juli geschlossen worden. Wie sieht es mit dem Rathaus Friedenau aus, das als Gemeinschaftsunterkunft vornehmlich für Frauen und Kinder genutzt wird? Die SPD-Fraktion in der BVV will das Verwaltungsgebäude auch nach seinem Ende als Flüchtlingsunterkunft weiter als ein öffentlich zugängliches Haus sehen. Es gibt Vermutungen, dass die Berliner Steuerfahndung das alte Rathaus, wie vor...

Schöneberg. An Wochenenden und vor allem an Sonntagen sollen vor dem Rathaus Schöneberg Gehwege nicht mehr zugeparkt und Fußgängerüberwege blockiert werden, wenn Flohmarkt ist. Darüber hinaus ist das Bezirksamt aufgerufen, dafür zu sorgen, dass die Händler ihre Fahrzeuge gemäß der Straßenverkehrsordnung in der Nähe des Flohmarktes abstellen können. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der CDU beschlossen. KEN

Schöneberg. Gerüchte waren im Umlauf: Die ehemalige Luise- und Wilhelm-Teske-Schule am Tempelhofer Weg wird Bildungszentrum für Flüchtlinge. Die SPD-Fraktion in der BVV hat bei ihrem Parteifreund und Bildungsstaatsekretär Mark Rackles nachgehakt. Es werde ein Bildungszentrum für drei bis fünf Jahre geben, so der schulpolitische Sprecher Kevin Kühnert. „Das ist wichtig, da sich die Bezirksverordnetenversammlung erst jüngst dafür ausgesprochen hat, den Standort perspektivisch wieder ans Schulnetz...

Lichtenrade. Unter der Überschrift „Doch noch Licht am Ende des Tunnels?“ kündigt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kurz vor der Sommerpause am 19. Juli noch eine Große Anfrage zum Thema Dresdener Bahn an. Die Sozialdemokraten möchten vor allem wissen, ob und gegebenenfalls welche Möglichkeiten das Bezirksamt noch sieht, „um den Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Juni zu begegnen und einer städtebaulichen Teilung des Stadtteils durch die...

Tempelhof. Die Deutsche Bahn bereitet die Elektrifizierung der vor einiger Zeit auf dem Südring wieder in Betrieb genommenen Gütergleise von Halensee über Tempelhof nach Neukölln vor. Die bislang nur von Dieselloks befahrbaren Gleise laufen parallel zur S-Ringbahn und zur A100. Die Planfeststellungsunterlagen wurden Ende 2016 eingereicht. Daraus wird ersichtlich, dass es sich bei der Elektrifizierung samt dem Aufstellen von Oberleitungsmasten um eine Neubaumaßnahme handelt. Nun geht es um die...