BVV Tempelhof-Schöneberg

Schöneberg. Nach der Sommerpause wird Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) der CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg Rede und Antwort zur Entwicklung des Straßenstrichs im Kurfürstenkiez stehen: und zwar in einer Großen Anfrage am 29. August, 17 Uhr, im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg. Insbesondere interessiert die Christdemokraten, wieviele Sexarbeiter sich nach dem neuen Prostituiertenschutzgesetz angemeldet haben und wer sie kontrolliert. KEN

Tempelhof-Schöneberg. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) hat mitgeteilt, dass das Bezirksamt am 28. Juni dem globalen Netzwerk „Mayors for Peace“ beigetreten ist. Damit setzte sie einen entsprechenden Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung von Mitte Mai um. „Mayors for Peace“ ist eine 1982 vom Bürgermeister der japanischen Stadt Hiroshima gegründete Organisation, die ein Zeichen für eine friedliche Welt setzen will. Sie entstand aus der Überlegung heraus, dass Bürgermeister für die...

Mariendorf. Das Kombibad Mariendorf am Ankogelweg soll zu einem Multifunktionsbad ausgebaut werden. Es gibt zwar noch keinen Termin, aber schon einen Namen. Wie berichtet, ist die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende des vergangenen Jahres einem gemeinsamen Antrag der SPD und der Linken gefolgt und hat gegen die Stimmen der AfD beschlossen, „dass der Name der jüdischen Familie Lewissohn eine öffentliche Würdigung in Mariendorf erfährt“. Damit war das Bezirksamt in der Pflicht,...

Tempelhof-Schöneberg. Im Bezirk sollen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften rund 9600 mit Asbest belastete Wohnungen in ihren Beständen haben. Aber daran wird sich wohl kaum etwas ändern. Jedenfalls nicht so, wie sich die Bezirkspolitik das vorgestellt hat. Vor knapp einem Jahr, im Juli 2016, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Grünen beschlossen, dass das Bezirksamt beim Senat darauf hinwirken solle, dass Asbest aus den betroffenen Wohnungen endlich vollständig...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt hat alle Vorarbeiten geleistet und die Beschäftigtenvertretung der Bezirksverwaltung hat zugestimmt. Damit dürfen sich die Bürger wohl darauf einstellen, Dokumente demnächst aus dem Automaten zu „ziehen“. Diese Neuerung, die Berliner Woche berichtete, hatte die Mehrheit der Bezirksverordneten (BVV) im Rathaus Schönberg auf ihrer letzten Sitzung im vergangenen Jahr auf Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion beschlossen. „Der Antrag wird ausdrücklich begrüßt“,...

Tempelhof-Schöneberg. Ende 2014 hat die BSR ihre über das Stadtgebiet verteilten E-Boxen für Elektroschrott wieder eingesammelt. Das Pilotprojekt gilt offenbar in dieser Form als gescheitert.Die Container waren an mehr als 50 Standorten in mehreren Bezirken aufgestellt. Tempelhof-Schöneberg war allerdings nicht dabei. "Die versuchsweise Bereitstellung von E-Boxen im öffentlichen Straßenland für die getrennte Erfassung von Elektrokleingeräten ist zum Jahresende 2014 ausgelaufen", hat die BSR dem...

Tempelhof-Schöneberg. Die bezirkliche Koordinierungsstelle für die Verlegung von Stolpersteinen bleibt weiter unbesetzt.Auch nach bald sechs Monaten ist es nicht gelungen, die seit dem 31. Dezember vakante Stelle wieder zu besetzen. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober, eine halbe Stelle für die Weiterführung aus dem Haushalt 2015 zu finanzieren, sofern das Bezirksamt keine andere Möglichkeit finde, hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) am 5. November...

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

Tempelhof-Schöneberg. Unter der Überschrift "Ein Hauch von Athen" berichteten wir vergangene Woche über ein neun Millionen Euro schweres Loch in der Bezirkskasse. Jetzt hat Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) eine Haushaltssperre verhängt."Die aktuelle Information über das Jahresschlussergebnis 2014 und die Ausgabeentwicklung im Bezirk machen es erforderlich, unverzüglich hauswirtschaftliche Maßnahmen zur Gegensteuerung einzuleiten", hat die Bürgermeisterin dem Bezirksamtskollegium sowie...

Schöneberg. Das Bezirksamt soll auch 2015 auf die Suche nach Sponsoren gehen, um das Rathaus Schöneberg beim "Festival of Lights" oder beim Lichterfest "Berlin leuchtet" illuminieren zu können. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion passierte die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Februar-Sitzung. Im Mai soll Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) dem Hauptausschuss "detailliert über die Bemühungen berichten". Im vergangenen Jahr war eine Illumination trotz 100. Geburtstag des...

Tempelhof-Schöneberg. Vor Beginn der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten hat die Stolpersteininitiative Stierstraße wieder eine Mahnwache abgehalten.Es ist ihre sechste gewesen. Eigentlich dachten die engagierten Bürger mit Sprecherin Sigrun Marks, die friedliche Demonstration vor dem Schöneberger Rathaus sei nicht länger notwendig. Denn am 15. Oktober vergangenen Jahres hatte die BVV eine halbe Stelle für die Weiterführung der zum Jahresende auslaufenden Koordinierungssstelle Stolpersteine...