BVV

Vandalismus, Vermüllung und Brände: Das ehemalige Nahversorgungszentrum am Cecilienplatz steht seit Jahren leer. Immer wieder kommt es zu Zündeleien, zuletzt am 21. Oktober. „Die Politik muss endlich tätig werden“, fordert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nur durch das schnelle Eingreifen von Polizei und Feuerwehr sei Schlimmeres verhindert worden. Laut der Anwohner sei der letzte Vorfall bereits der 23. Brand in den Gebäuden gewesen. Die Fraktion brachte zum...

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Elke Friedrich ist aus der SPD und der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgetreten. Seit Beginn der Legislaturperiode hat die Fraktion damit drei Mitglieder verloren und geht geschwächt ins Wahljahr. Von 16 Sitzen hat die SPD-Fraktion inzwischen nur noch 13. Elke Friedrich kam 2006 für die WASG in die BVV. Nach Zusammenschluss von WASG und der Linken trat sie 2009 in die SPD ein. Die Bezirksverordnete Rafaela Kiene trat 2013 aus der...

Marzahn-Hellersdorf. Der Zersetzungsprozess der Piratenpartei setzt sich auch im Bezirk fort. Drei Mitglieder der Fraktion traten aus der Partei aus. Alle bisherigen Fraktionsmitglieder der Piratenpartei setzen ihre Arbeit als Bezirksverordnete innerhalb der Fraktion fort. Hierzu gehört auch der Fraktionsvorsitzende Steffen Ostehr, der zudem den Fraktionsvorsitz behält. Ostehr und ein weiteres Fraktionsmitglied, Steven Kelz, werden aber im Herbst auf der Kandidatenliste der Linken als...

Marzahn-Hellersdorf. Die öffentlichen Bibliotheken sollen in Zukunft abends länger öffnen. Damit soll Berufstätigen die Ausleihe von Medien erleichtert werden.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat im Dezember den Beschluss gefasst, dass das Bezirksamt ersucht wird, Möglichkeiten zu prüfen, die öffentlichen Bibliotheken von Marzahn-Hellersdorf künftig abends länger geöffnet zu halten. An welchen Tagen und wie lange die Bibliotheken ihre Türen offen halten sollen, das hat die BVV offen...