David Jahn

Berliner „Spätis“ sind typischerweise allgemein und unspezifisch auf die Versorgung der näheren Umgebung und nicht auf den spezifischen Bedarf von Touristen ausgerichtet. Deswegen dürfen sie weiterhin sonntags grundsätzlich nicht öffnen. Das hat kürzlich das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Die Inhaberin von „Alan Spätkauf & Internet Café“ am Kaiserdamm hatte ihren Laden an mehreren Sonntagen im Jahr 2016 geöffnet und dabei neben Berlin-Artikeln, Postkarten und Erfrischungsgetränken auch...

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert den Senat auf, sich zügig für einen Zehn-Minuten-Takt auf der S-Bahnlinie 1 über Frohnau hinaus bis nach Oranienburg einzusetzen. Hintergrund der Forderung ist eine Stellungnahme der Deutsche Bahn Netz AG zu einem FDP-Antrag, der im vergangenen Jahr von der BVV verabschiedet wurde. Darin wird dem Bezirksamt empfohlen, bei den zuständigen Stellen auf einen Zehn-Minuten-Takt von Frohnau nach Oranienburg, zumindest aber bis Hohen...

Märkisches Viertel. Die Kita Treuenbrietzener Straße 26 des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Nordwest bleibt für mehrere Wochen geschlossen. Laut Auskunft von Jugendstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für CDU) auf eine Anfrage des FDP-Verordneten Davd Jahn ist Schimmelbefall nach einem Wasserschaden der Grund. Die mehr als 100 Kinder und ihre Erzieher wurden auf andere Kitas verteilt. CS

Schüler und Eltern der Bettina-von-Arnim-Schule haben zusammen mit Anwohnern und Vertretern zahlreicher Parteien am 20. September gegen einen so genannten Bürgerdialog der AfD-Fraktion in der Mensa der Schule demonstriert. Die Veranstaltung hatte schon im Vorfeld unter der Elternschaft der Schule auf Aufregung gesorgt, weil nach Meinung vieler Eltern und Schüler Politik und Programm der AfD wenig mit den Grundsätzen der erfolgreich arbeitenden Integrierten Sekundarschule mit gymnasialer...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Verordnete David Jahn ist am 16. Februar zum Vorsitzenden der Jungen Liberalen (Julis) Berlin gewählt worden. 105 Delegierte stimmten für den Reinickendorfer Studenten, 70 Stimmen erhielt Gegenkandidat Sören Grawert. Wegen der Landeskandidatur trat Jahn nicht mehr als Vorsitzender der Jungen Liberalen Nordberlin (für Reinickendorf und Pankow) an. Dieser Verband wird jetzt vom bisherigen Stellvertreter Jahns, Alexander Bibi, geführt. CS

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen den FDP-Verordneten David Jahn eingestellt. Der liberale Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen in Nord-Berlin ist (für Pankow und Reinickendorf), hatte in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. November 2016 den AfD-Verordneten Rino Schmiedel als „Rassisten und Reichsbürger“ bezeichnet und sich auf mehrere Veröffentlichungen im sozialen Netzwerk Facebook berufen. Schmiedel hatte daraufhin...

Tegel. Die Bezirksverordneten haben sich am 11. Oktober einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Berliner Bäder-Betriebe keine Maßnahmen veranlassen, die eine spätere Wiedereröffnung des Strandbades Tegel erschweren. Mit der Entscheidung reagierten die Bezirkspolitiker auf eine Anordnung der Senatsverwaltung für Umwelt, die bisherigen Abwasserleitungen verfüllen zu lassen und damit für immer unbrauchbar zu machen. Diese einwandigen Leitungen entsprechen schon lange nicht mehr den geltenden...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Verordnete David Jahn ist auf der Jahreshauptversammlung der Jungen Liberalen Nordberlin (JuLis) als Vorsitzender bestätigt worden. Für Jahn stimmten 91 Prozent der Anwesenden. Ergänzt wird der Vorstand durch die Stellvertreter Helena Ruiz Uebe, Alexander Bibi und Carlo Pause. Die JuLis Nordberlin umfassen die Bezirke Reinickendorf und Pankow. Als nächstes konkretes Ziel für Reinickendorf nannte Jahn ein Jugendparlament. Er will einen entsprechenden Antrag...

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer Sitzung am 14. Dezember einstimmig eine Resolution verabschiedet, nach der Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Laut Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), Vorsteher der Bezirksverordneten, sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, was aber offenbar leider nicht mehr der Fall ist. Der AfD-Verordnete Rino Schmiedel behauptet, wegen seiner politischen Tätigkeit körperlich attackiert worden zu sein, und beschuldigt den...

Reinickendorf. Der AfD-Bezirksverordnete Rino Schmiedel soll am 12. November wegen seiner politischen Arbeit körperlich angegriffen worden sein. Er beschuldigt einen FDP-Verordneten als Anstifter. Laut Darstellung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Wiedenhaupt sei sein Parteifreund Schmiedel am 12. November auf dem Weg zum Supermarkt auf der Wittenauer Straße von drei Maskierten unter anderem als "Faschistenschwein" bezeichnet und körperlich angegriffen worden. Schmiedel habe die Angreifer zwar...

Reinickendorf. Im Bezirk leben noch 846 geflüchtete Menschen in Sporthallen. Unklar ist, wann diese leergezogen werden Nach Auskunft von Integrations- und Sozialstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) wurden insgesamt fünf Hallen im Bezirk als Notunterkünfte genutzt. Dazu gehören die der Senatsbildungsverwaltung unterstehenden Hallen der beiden Oberstufenzentren an der Cyclop- und der Kühleweinstraße, die Sporthallen der Mark-Twain- und Ellef-Ringnes-Grundschule sowie des Thomas-Mann-Gymnasiums. Die...