David Jahn

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Verordnete David Jahn ist am 16. Februar zum Vorsitzenden der Jungen Liberalen (Julis) Berlin gewählt worden. 105 Delegierte stimmten für den Reinickendorfer Studenten, 70 Stimmen erhielt Gegenkandidat Sören Grawert. Wegen der Landeskandidatur trat Jahn nicht mehr als Vorsitzender der Jungen Liberalen Nordberlin (für Reinickendorf und Pankow) an. Dieser Verband wird jetzt vom bisherigen Stellvertreter Jahns, Alexander Bibi, geführt. CS

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen den FDP-Verordneten David Jahn eingestellt. Der liberale Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen in Nord-Berlin ist (für Pankow und Reinickendorf), hatte in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. November 2016 den AfD-Verordneten Rino Schmiedel als „Rassisten und Reichsbürger“ bezeichnet und sich auf mehrere Veröffentlichungen im sozialen Netzwerk Facebook berufen. Schmiedel hatte daraufhin...

Tegel. Die Bezirksverordneten haben sich am 11. Oktober einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Berliner Bäder-Betriebe keine Maßnahmen veranlassen, die eine spätere Wiedereröffnung des Strandbades Tegel erschweren. Mit der Entscheidung reagierten die Bezirkspolitiker auf eine Anordnung der Senatsverwaltung für Umwelt, die bisherigen Abwasserleitungen verfüllen zu lassen und damit für immer unbrauchbar zu machen. Diese einwandigen Leitungen entsprechen schon lange nicht mehr den geltenden...

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer Sitzung am 14. Dezember einstimmig eine Resolution verabschiedet, nach der Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Laut Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), Vorsteher der Bezirksverordneten, sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, was aber offenbar leider nicht mehr der Fall ist. Der AfD-Verordnete Rino Schmiedel behauptet, wegen seiner politischen Tätigkeit körperlich attackiert worden zu sein, und beschuldigt den...

Reinickendorf. Der AfD-Bezirksverordnete Rino Schmiedel soll am 12. November wegen seiner politischen Arbeit körperlich angegriffen worden sein. Er beschuldigt einen FDP-Verordneten als Anstifter. Laut Darstellung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Wiedenhaupt sei sein Parteifreund Schmiedel am 12. November auf dem Weg zum Supermarkt auf der Wittenauer Straße von drei Maskierten unter anderem als "Faschistenschwein" bezeichnet und körperlich angegriffen worden. Schmiedel habe die Angreifer zwar...

Reinickendorf. Im Bezirk leben noch 846 geflüchtete Menschen in Sporthallen. Unklar ist, wann diese leergezogen werden Nach Auskunft von Integrations- und Sozialstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) wurden insgesamt fünf Hallen im Bezirk als Notunterkünfte genutzt. Dazu gehören die der Senatsbildungsverwaltung unterstehenden Hallen der beiden Oberstufenzentren an der Cyclop- und der Kühleweinstraße, die Sporthallen der Mark-Twain- und Ellef-Ringnes-Grundschule sowie des Thomas-Mann-Gymnasiums. Die...