Demonstration

Spandau. Trotz massiver Proteste ist der für den 19. August geplante Marsch von Neonazis wohl nicht mehr zu verhindern. Gerichtlich verhandelt wird allerdings noch der Widerspruch des Veranstalters gegen verhängte Auflagen. Vermutlich mehr als 500 Neonazis wollen am Sonnabend in Spandau auflaufen und mit einem „Rudolf-Heß-Marsch“ an den 30. Todestag des Hitler-Stellvertreters erinnern. Der Widerstand gegen den Aufmarsch ist groß. Parteien, Wohlfahrtsorganisationen, Kirchen, Gewerkschaften, das...

Spandau. In einer Resolution hat sich die BVV gegen den Aufmarsch von Rechten in Spandau gewandt und damit ein Zeichen für Toleranz und Demokratie gesetzt. Die Resolution wurde einstimmig und fraktionsübergreifend verabschiedet. Anlass ist ein für den 19. August angemeldeter Marsch für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Dazu werden rund 500 Rechtsextreme in Spandau erwartet, die zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis an der Wilhelmstraße ziehen wollen. Der einstige Stellvertreter Hitlers in der...

Spandau. Wie überall in Berlin ist auch im Jugendamt Spandau der Personalmangel akut. Gewerkschafter riefen darum zur Demo auf. Auch das Bezirksamt macht sich auf Landesebene stark. Weiße Fahnen und Transparente, schwarze Kleidung und Müllsäcke: Mit einer symbolträchtigen Großdemo vor der Senatsfinanzverwaltung und dem Roten Rathaus machten Berufsverbände und Gewerkschaftler am 2. Juni auf die prekäre Personalsituation in Berlins Jugendämtern aufmerksam. Seit Jahren kämpfen die Mitarbeiter dort...

Berlin. 2014 war ein Rekordjahr für Demos. Auch für 2015 sind schon viele angekündigt. Dazu kommen Großveranstaltungen und eine wachsende Bevölkerung, die im Notfall geschützt werden muss. Doch der Berliner Polizei fehlt Personal.Jetzt fordert Polizeipräsident Klaus Kandt eine Aufstockung der Beamten in einer "hohen dreistelligen Zahl". Innensenator Frank Henkel bestätigt zwar, dass mehr Polizisten nötig seien, auch weil der rot-rote Senat massiv Personal abgebaut hat, Zahlen nannte er...

Berlin. Die Taxifahrer sind sauer. Onlinedienste bringen private Fahrer und Mitfahrer per App zusammen und schnappen so Kunden weg. Die Konkurrenz verspricht nämlich, günstiger zu sein, bietet aber weder Versicherungsschutz noch offizielle Lizenzen und zahlt keine Steuern.Eine Taxifahrt vom Flughafen Tegel zum Alex kostet je nach Verkehrslage rund 22 Euro. Onlinedienste wie Uber Pop oder Wundercar soll rund 20 Prozent günstiger sein, versprechen die Anbieter. Sie vermitteln Fahrgäste per App an...

Berlin. Der Dachverband Clowns in Medizin und Pflege Deutschland feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Bestehen und nimmt dies zum Anlass, um bundesweit auf sich aufmerksam zu machen. Klinikclowns aus ganz Deutschland machen sich am 14. Mai auf den Weg nach Berlin und ziehen ab 14 Uhr vom Hauptbahnhof zum Kanzleramt und weiter zum Brandenburger Tor. Die bunte Clownsszene bietet lustige Improvisationen und bringt zugleich ihre Anliegen nach mehr Anerkennung ihrer Arbeit mit clowneskem Charme...

Berlin. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat eine Klage von Linken, Grünen und Piraten gegen die Videoüberwachung bei Demonstrationen abgewiesen. Auch künftig darf die Polizei dabei Aufnahmen von Bürgern machen, allerdings nur sogenannte Übersichtsaufnahmen.Seit einem Jahr sind Aufnahmen bei Demos in Berlin erlaubt, da die Mehrheit des Abgeordnetenhauses aus SPD und CDU das Versammlungsgesetz geändert hatte. Die Änderung wollte die Opposition nun rückgängig machen. Ohne Erfolg....

Berlin. Ob Fanmeile, Sportevents oder Silvesterparty: Aus Sicherheitsgründen werden rund um den Tiergarten immer wieder mobile Bauzäune aufgebaut. Sie verhindern, dass zu viele Menschen auf die Veranstaltungsfläche gelangen. Mehr als 100.000 Euro kostet der Aufbau jedes Mal. Carsten Spallek (CDU), Baustadtrat in Mitte, kämpft deshalb für einen festen Zaun rund um den östlichen Tiergarten zwischen Potsdamer Platz und John-Foster-Dulles-Allee. Doch die Berliner SPD ist dagegen und hat sich auf...