Die Linke

Zur Wahl in Hessen Momentan läuft es bei der Koalition in Berlin nicht nur rund. Es gibt unter anderem Streitigkeiten im Innenpolitischen, auch zur Asylfrage, auch zum Kriegseinsatz und es gibt immer Grabenkämpfe um Wahlprognosen, Landtagswahlen oder auch einfach Entscheidungen, die von zB Minderheiten in der Regierung wie in Thüringen getroffen werden müssen. Ich erinnere mich an die Landtagswahl in Hessen, da Frau Ypsilanti einen wirklichen Wahlerfolg erzielt hätte, wenn sie, wie sie wollte,...

Liebe Damen und Herren, ich bin auf der Seite der Guten, nicht der AfD. Und komme nach dem Krieg und der Inflation jetzt noch ein Problem, sehe ich nach der Wahlprognose in Teilen Deutschlands eine Abpaltung oder eine Ex DDR, die zum eigenständigen Staat wird... Es ist wirklich möglich... Zum Beispiel in Thüringen, Sachsen und Sachsen Anhalt... Jetzt wählen dort über 30 % Blau! Ich will das nicht für die 5 Bundesländer! Aber die Leute dort sind aggressiv, das begann schon, als die Einigung mit...

Heut schrieb mein werter Kollege Franz Josef Wagner über Patriotismus 2006 zur Fußball WM. Ich möchte mich anschließen und Herrn Habecks Vorstoß, es soll keine Vaterlandsliebe geben, ablehnen. Was die AfD vor Jahren zum Vogelschiss sagte, lehne ich zu 1.000 Prozent ab muss aber sagen, ja aber! es gab auch großartiges hier, nicht nur Faschismus. Und ich möchte darauf hinweisen, dass man fast schon alles als populistisch sieht. In anderen Ländern, werden wir als Nazis abgestempelt. Das macht  die...

Manches was Alice Weidel sagt, ist nicht falsch, aber was hat Integration, Migration mit Energiekrise zu tun? Auf AKW Emsland steht nicht Ausländer raus! Das hat noch kein Grafitisprayer draufgeschrieben.. Ich weiß es geht um Sparmaßnahmen, aber hier ist konkreter Fachkräftemangel. Und Ausländer sind nicht immer Abzocker sondern nach einer guten Integration gute Arbeitnehmer. Das Fabriken stillstehen hängt daran, dass der Handelskrieg begann, dadurch, dass man immer von Russland abhängig war....

Wahlsieg für die SPD in Niedersachsen Nach ein paar Dämpfern heute der Wahlsieg der SPD in Niedersachsen, jedoch der Zugewinn der Protestwähler auf AfD Seite, sowie der Verlust der FDP evtl im Landtag. Die Grünen bleiben stabil und gewinnen durch Erstwähler und Energiekrise hinzu. Somit scheint klar, das Schwarzrote Bündnis ist gekappt. Rotgrün ist wieder da, die Linkspartei ohne Chance! Ich vermute, die Vorstöße der Bundes CDU, vor allem Merz und Söder, die Fracking und Atom bewerben wollten,...

Die Debatte erscheint zunächst ziemlich akademisch und spitzfindig. Aber sie könnte einige Auswirkungen haben. Es geht um den Platz für die Außengastronomie. Speziell der, die sich in Gegenden befindet, wo der Gehweg vor dem Gebäude eigentlich keinen Freiluftbetrieb zulässt. Zumindest nach bisheriger Definition. Bekanntestes Beispiel dafür ist die Mainzer Straße. Dort gibt es zwar nur wenige Lokale, aber die sind bisher ein Opfer des aktuellen Messpunktes. Was dort zu Unverständnis und...

Dass Bezirksamtsmitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bisweilen hart attackiert werden, gehört zur parlamentarischen Auseinandersetzung. In der Regel kommen die Angriffe aber von Vertretern anderer Fraktionen. Nicht so bei der Sitzung am 21. März. Da nahm die Linke ihren eigenen Stadtrat, Knut Mildner-Spindler, ins Visier. Der Grund dafür: dessen Agieren, manche meinten auch Nicht-Agieren, in Sachen Café Sibylle. Seit die Berliner Woche vor drei Wochen gemeldet hatte, dass die...

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an den...

Friedrichshain. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat am 5. März den Grundstein für ihren Neubau an der Straße der Pariser Kommune 8 gelegt. Der Termin wurde bewusst auf den 147. Geburtstag der Namensgeberin Rosa Luxemburg (1871-1919) gelegt. Die politische Stiftung der Linkspartei errichtet dort ein zehngeschossiges Gebäude, in dem des neben Büroräumen auch einen öffentlich zugänglichen Bereich für Veranstaltungen und Ausstellungen sowie Bibliothek und Archiv geben wird.

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

Friedrichshain-Kreuzberg. Pascal Meiser bringt zum Termin das Bundestags-Wahlprogramm der Linken mit. Das Werk hat mehr als 130 Seiten. "Es gibt aber auch eine Kurzfassung", sagt der Kandidat für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost. Mit den gesammelten Forderungen und Versprechen will er zunächst deutlich machen, dass seine Partei zu nahezu jedem Thema eine Meinung hat. Außerdem seien breit angelegte Willensbekundungen ein Markenzeichen gerade seiner politischen...

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...