Doppelhaushalt

Berlin. Azubis, die ab Herbst einen Fachberuf im Gesundheitswesen erlernen, müssen kein Schulgeld mehr bezahlen. Der Senatsgesundheitsverwaltung stehen dafür 3,5 Millionen Euro für 2022 und vier Millionen Euro für 2023 im Doppelhaushalt zur Verfügung. Damit können die noch rund 900 Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen, deren Schulen keine Kooperationsvereinbarungen mit Kliniken abgeschlossen haben, rückwirkend zum Beginn dieses Ausbildungssemesters vom Schulgeld befreit werden. Alle...

Wenn am 23. Juni der Landeshaushalt 2022/23 vom Abgeordnetenhaus beschlossen wird, endet die vorläufige Haushaltswirtschaft im Land Berlin, die seit Anfang des Jahres gilt. In den zurückliegenden Wochen haben sich die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Torsten Schneider und Torsten Hofer (beide SPD) dafür eingesetzt, dass neben Großprojekten wie dem Kita- und Schulplatzausbau auch lokale Anliegen im Bezirk Pankow berücksichtigt werden. So können nach Stand der Dinge auch einige Plätze im...

Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer vergangenen Sitzung am 20. Januar die Einführung eines Bürger*innenhaushalts für Pankow ab 2021 beschlossen hatte, macht das Bezirksamt jetzt Nägel mit Köpfen. Bis zum 31. März können auf https://mein.berlin.de/projekte/burgerinnenhaushalt-pankow Bürgerinnen und Bürger, die mit Hauptwohnsitz in Pankow gemeldet sind, Vorschläge für die Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel einreichen. Diese sollen dann in die Planungen für den nächsten...

Berlin. Berlins Kulturbauten sind in einem sehr schlechten Zustand. Nach aktuellen Plänen dauert es jedoch noch viele Jahre, bis der Sanierungsstau aufgelöst ist. Beispiele sind die Philharmonie, das Märkische Museum oder der Friedrichstadtpalast. Sie und viele andere Kulturbauten müssen dringend saniert werden. In den vergangenen Jahren hat sich ein Sanierungsstau von 435 Millionen Euro aufgehäuft. Das geht aus einer Anfrage des Grünen-Abgeordneten Daniel Wesener an den Berliner Senat hervor,...

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...