Politik
CDU-Abgeordnete mit Sprechstunde
Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner bietet am Mittwoch, 3. März, eine telefonische Sprechstunde an. Sie ist zwischen 15 und 17 Uhr unter Telefon 22 46 63 76 zu erreichen. tf
Soziales
CDU und SPD-Abgeordnete wollen Standort prüfen lassen
Wird das frühere Hotel Mercure Flüchtlingsheim?
Auf dem Parkplatz des Paracelsus-Bads soll eine Modulare Unterkunft (MUF) für Flüchtlinge gebaut werden. Die Pläne treibt vor allem die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales voran. Im Bezirk gibt es dagegen Widerstand. In der Ablehnung sind sich CDU und SPD in Reinickendorf einig. Nur wer die Verantwortung für das bisher nicht gestoppte MUF-Vorhaben hat, da zeigt die eiine Partei auf die jeweils andere. Bei der Suche nach möglichen Alternativen zur Modularen Unterkunft sind...
Politik
Telefonische Sprechstunde
Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner bietet am Mittwoch, 10. Februar, zwischen 15 und 17 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Fragen und Anliegen können ihr in dieser Zeit unter Telefon 22 46 63 76 mitgeteilt werden. tf
Sport
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SPD fordert weiter ein Außenbecken
Fällt Parcelsus-Bad als Standort für eine Flüchtlingsunterkunft ins Wasser?
Um den geplanten Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem bisherigen Parkplatz des Paracelsusbads hat es zuletzt heftige Debatten gegeben. In der Ablehnung sind sich CDU und SPD im Bezirk einig. Gleichzeitig werfen sie sich gegenseitig vor, das Paracelsusbad-Areal überhaupt erst als MUF-Standort ins Spiel gebracht zu haben. Der SPD-Kreisvorsitzende und Abgeordnete Jörg Stroedter hatte bereits im November das Errichten eines Außenbeckens statt einer Flüchtlingsunterkunft ins...
Bauen
„Wie Kai aus der Kiste“
Reinickendorfer CDU kontert SPD-Vorstoß zum Paracelsus-Bad
Die Kritik des SPD-Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter an den MUF-Plänen am Paracelsus-Bad hat bei der CDU Verwunderung ausgelöst. Wie berichtet, hatte Jörg Stroedter geäußert, dass er das Vorhaben einer Flüchtlingsunterkunft an diesem Standort mit Sorge betrachte, und den Berliner Senat aufgefordert, die Planungen aufzugeben. Das war gleichzeitig verbunden mit einer Kritik an der CDU und speziell an Bürgermeister Frank Balzer (CDU), dem Stroedter vorwarf, keine alternativen MUF-Flächen zu...
Bauen
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Außenbecken statt Flüchtlingsunterkunft
Auch der SPD-Kreisvorsitzende spricht sich gegen MUF-Pläne des Senats am Paracelsus-Bad aus
Die SPD im Bezirk sieht zumindest in der Person ihres Vorsitzenden Jörg Stroedter die geplante Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Gelände des Paracelsus-Bad ebenfalls kritisch. Dieses Vorhaben stehe im Widerspruch zu den Grundsätzen des Denkmalschutzes und den dringend benötigten Flächen für den Schwimmsport und zur Erholung, erklärt Stroedter. Der Bezirk müsse aus diesem Grunde andere Standorte mit geringerer Bevölkerungsdichte in angrenzenden Gebieten benennen. Denn die Kieze...
Politik
Stadtplanerisch möglich
Streit über geplante Flüchtlingsunterkunft am Paracelsus-Bad geht weiter
Das Thema beschäftigt den Bezirk schon länger, aber es scheint erneut Aktualität zu gewinnen. Anlass ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Burkard Dregger (beide CDU). Aus der geht hervor, dass der Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad weiter verfolgt wird. Weil es an der Westseite denkmalrechtliche Bedenken gegeben hat, ist nun aber der Parkplatz nördlich der Schwimmhalle im Gespräch. 215 Personen sollen in der...
Politik
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CDU präsentiert Bewerber für Wahlen 2021
„Aufstrebend“ neben „erfahren“
Die CDU präsentiert ihre Bewerber für die Wahlen 2021. Abgesegnet wird das Personaltableau am 9. und 10. Oktober auf einem Nominierungsparteitag. Es ist aber nicht unbedingt davon auszugehen, dass es dort noch große Veränderungen erfährt. Am 29. September hat bereits der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf die Vorschlagsliste beraten und verabschiedet. Bei elf Ja, allerdings auch zwei Gegenstimmen. Damit stehen die Bewerberinnen und Bewerber der Bezirks-Union für die Wahlen zur BVV und zum...
Bauen
Bis zu 600 Wohnungen auf dem KaBoN-Gelände
"Ergebnisoffene Beteiligung"
Auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) sind im Bereich der sogenannten „Sternhäuser“ Neubauten von 500 bis zu 600 Wohnungen geplant. Das bestätigte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner. Bauherr ist die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gesobau. Sie soll die entsprechenden Flächen vom Eigentümer, dem Klinikkonzern Vivantes, kaufen. Danach noch verbleibende Areale will das Land Berlin erwerben. Beide...
Politik
CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner am Telefon sprechen
Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner bietet am Mittwoch, 2. September, eine telefonische Bürgersprechstunde an. Und zwar in der Zeit zwischen 15 und 17 Uhr ist sie unter 22 46 63 76 erreichbar. tf
Bauen
CDU-Abgeordnete fordern Aufklärung
Gründe für den Sanierungs-Gau des Paracelsus-Bads
„Wir fragen uns, wie es zu einer so fatalen Fehleinschätzung bei der Bauplanung kommen konnte“. Eine Frage, die inzwischen nicht nur, aber auch die beiden CDU-Abgerdneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt bewegt. Die aktuellen Meldungen zum Paracelsus-Bad hätten sie „entsetzt“. Wie berichtet werden dort die Sanierungsarbeiten statt wie ursprünglich vorgesehen im Herbst 2021 wahrscheinlich erst im Frühjahr 2023 beendet sein. Als Ursache dafür gaben die Berliner Bäder-Betriebe (BBB)...
Soziales
Senioren sind digital unterwegs
Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner hat in ihrem Bürgerbüro, Scharnweberstraße 118, eine digitale Sprechstunde ins Leben gerufen, die an jedem ersten Mittwoch im Monat von 16 bis 18 Uhr stattfindet. Der erste Termin ist der 4. März. Die Sprechstunde richtet sich insbesondere an ältere Menschen, die mit Begriffen wie Facebook, Twitter, Instagram und WLAN nichts oder nur wenig anfangen können, und die vielleicht gerne mit den eigenen Kindern in der Ferne skypen würden. Die...
Soziales
Onlinepetition kurz vor Abschluss
Tegel. Seit Dezember wenden sich Anwohner der Strafvollzugsanstalt Tegel gegen die Einrichtung eines offenen Vollzug für Sicherungsverwahrte. Mit Stichtag 21. Januar hatten 4074 Bürger die Petition online oder per Unterschriftenliste gezeichnet. Die CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt sammelten selbst 805 Unterschriften. Damit die Onlinepetition erfolgreich ist, müssen 5000 Unterschriften bis zum 2. Februar vorliegen. Die Beteiligung ist möglich unter...
Soziales
Angenehm sitzen im Kienhorstpark
Reinickendorf. Das Gartenbauamt hat die 27 Sitzbänke im Kienhorstpark repariert und gesäubert. Nutzer des Parks hatten sich in den vergangenen Monaten mehrfach mit Beschwerden über den schlechten Zustand der Bänke an die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner gewandt. Diese informierte Baustadträtin Katrin-Schultze-Berndt (CDU) über die Missstände, die daraufhin die Instandsetzung der Sitzgelegenheiten veranlasste. CS
Politik
Termine mit CDU-Politikerin
Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner steht am Sonnabend, 14. Dezember, an drei Orten in ihrem Wahlbezirk für Fragen und Gespräche zur Verfügung. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor Edeka, Bernauer Straße 69-73, anzutreffen, von 11 bis 12 Uhr vor Edeka an der Gotthardstraße 13-15 und von 12 bis 13 Uhr vor Edeka an der Quäkerstraße 2. CS
Verkehr
Fußgängertunnel besser beleuchtet
Reinickendorf. Die BerlinLicht GmbH hat defekte Leuchten im Fußgängertunnel unter der Stadtautobahn repariert, der über die Zobeltitzstraße den Auguste-Viktoria-Kiez mit dem U-Bahnhof Otisstraße und dem dortigen Laubengebiet verbindet. Langfristig soll der Tunnel mit LED-Leuchten ausgestattet werden. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner setzt sich zudem für eine Permanentbeleuchtung ein, da der Tunnel tagsüber schummerig bis dunkel ist. CS
Verkehr
Vier Jahre in der Warteschleife
Bezirksamt setzt endlich Beschluss zum Zebrastreifen auf der Auguste-Viktoria-Allee um
Das Bezirksamt erhöht auf vier Straßen im Bezirk die Sicherheit von Fußgängern. Noch in diesem Jahr entstehen drei neue Zebrastreifen, 2020 ein weiterer. Den Anfang macht das Bezirksamt auf der Reginhardstraße. Sie erhält aktuell auf der Höhe der Hausnummer 145 einen Zebrastreifen. Weitere drei Querungshilfen werden laut Baustadträtin Katrin Schultze Berndt (CDU) noch in diesem Jahr gebaut: auf der Auguste-Viktoria-Allee an der Kreuzung mit der General-Barby-Straße und auf der Klemkestraße an...
Soziales
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Grundstücksverkauf wird vorbereitet
Streit um MUF am Paracelsus-Bad
Das Abgeordnetenhaus wird in Kürze einen ersten Schritt zur Errichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad gehen. Dies teilte die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner mit. In der Beschlussvorlage von Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Ramona Popp (Bündnis 90/Die Grünen) und Sport- und Innensenator Andreas Geisel (SPD) geht es um eine Teilfläche eines Grundstücks der Berliner Bäder-Betriebe an der Roedernallee 200 – 204, in dessen Mittelpunkt das...
Wirtschaft
Geschäftsstraßenmanagement wird angemeldet
Pläne für Schumacher-Platz
Der Kurt-Schumacher-Platz und die angrenzenden Geschäftsstraßen sollen in den kommenden Jahren planerisch und wirtschaftlich aufgewertet werden. Das Bezirksamt meldet ein Geschäftsstraßenmanagement für den Kurt-Schumacher-Platz und die abgehenden Geschäftsstraßen bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an. Die Mittel kommen dann aus dem Programm zum Stadtumbau. Laut Bürgermeister Frank Balzer (CDU) soll mit dem Geschäftsstraßenmanagement der für 2021 vorgesehene...
Blaulicht
Pläne für Sicherungsverwahrte werden konkret
CDU vermisst Transparenz und Bürgerbeteiligung
Die Senatsverwaltung für Justiz hat jetzt genauere Informationen zur geplanten Einrichtung eines offenen Vollzugs für Sicherungsverwahrte vor der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel bekanntgegeben. Die Einrichtung soll im kommenden Jahr in Betrieb gehen. In der Antwort auf Fragen der CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt teilt die Senatsverwaltung für Justiz mit, dass der offene Vollzug in einer jetzt leer stehenden Haushälfte an der Seidelstraße 34 untergebracht werden...
Politik
Diskussion um Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt
Offener Vollzug geplant
Ein aktueller Fall befeuert die Diskussion um die Unterbringung von Sicherungsverwahrten in der Justizvollzugsanstalt Tegel, Seidelstraße 39. Dieses Mal ist es gut ausgegangen. Am 6. März war ein Sicherungsverwahrter nach dem Besuch einer Therapie nicht mehr in das Gefängnis zurückgekehrt. Der Mann war 2001 wegen Vergewaltigung, Raub und gefährlicher Körperverletzung zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Am 8. März konnte er abends in Magdeburg gefasst werden, wo er sich in ein Krankenhaus...
Bildung
Gast sein bei rbb-Sendung „Praxis“
Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Debürken-Wegner tritt am Mittwoch, 14. November, ab 19.30 Uhr in der rbb-Live-Sendung "Praxis" mit dem Themenschwerpunkt Diabetes auf. Wer sie ins rbb-Fernsehzentrum, Masurenallee 16-20, begleiten möchte, muss sich bis zum 4. November per E-Mail an buergerbuero.edw1@web.de oder unter Telefon 22 46 63 76 anmelden. CS
Politik
CDU-Politiker vor Ort ansprechbar
Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner ist am Sonnabend, 22. September, im Rahmen ihrer Reihe „Politiker vor Ort“ mit anderen CDU-Politikern an mehreren Orten ansprechbar. Mit Vertretern der CDU aus Reinickendorf-West steht sie von 10 bis 11 Uhr an der Gotthardstraße 27 vor Netto, von 11 bis 12 Uhr an der Scharnweberstraße 100 (Ecke Uranusweg) vor dem NP Einkaufzentrum und von 12 bis 13 Uhr an der Ollenhauer Straße 122 vor Kaufland. Der Bezirksverordnete für Schule und...
Soziales
Generationen helfen sich
Wittenau. Beim privaten Benefizkonzert des Wittenauer CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert, der CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner, und des Gastgebers von Wittenauer Hauskonzerten, Patrick Eichenberger, kam für ein neues Projekt des Deutschen Roten Kreuzes Reinickendorf-Wittenau (DRK) eine Spendensumme von 610 Euro zusammen. Das DRK-Projekt "Ich lern von dir" bringt Menschen unterschiedlichen Alters zusammen. Gemeinsam backen, kochen, lesen, malen, musizieren Kinder, Erwachsene und...