Europäische Union

Der bunte Eisbecher, das saftige Schnitzel neben dicken Spargelstangen oder der knackige Salatteller: Bevor auch nur ein Gramm davon im Mund verschwindet, steht längst ein Bild im Netz. Millionen Menschen zücken ihre Handys und machen erstmal ein Foto vom Gericht, pimpen es mit krassen Filtern auf und laden es mit Emojis und peppiger Musik auf Instagram, Facebook & Co. hoch, bevor sie es genießen. Digitalminister Volker Wissing (FDP) hat diese Marotte jetzt beim G7-Digitalminister-Treffen...

Charlottenburg. Ursula von der Leyen oder Christine Lagardes sind für viele Mädchen und junge Frauen Vorbilder, gelten sie doch als Pionierinnen der europäischen Politik. Wer diese starken Frauen sind, stellt die Ausstellung "#EUwomen. Frauen in der europäischen Politik. Erfolge, Chancen und Hürden" vor. Zu sehen ist sie anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Aufgemacht in vier Wahlkabinen, greift die Schau auch Aspekte auf, die die in...

Berlin. Für gemeinsame Projekte per Internet mit Schulen verschiedener europäischer Länder sind zehn Berliner Schulen von der Europäischen Kommission mit dem eTwinning-Qualitätssiegel ausgezeichnet worden. Die EU will mit dem eTwinning-Programm Europas Schulen per Internet vernetzen, europaweit Partnerschaften zwischen Schulen vertiefen und gemeinsame Projekte umzusetzen. Die Schüler der Konkordia-Grundschule in Spandau haben sich zum Beispiel gemeinsam mit Partnerschulen in der Türkei,...

Berlin bekommt zusätzliche 36,8 Millionen Euro aus der Europäischen Aufbauhilfe React-EU. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) will weitere 24/7-Unterkünfte für Obdachlose eröffnen. In der Corona-Pandemie hat der Senat mehrere Unterkünfte eröffnet, in denen Obdachlose Tag und Nacht betreut, verköstigt und beraten werden. „Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass sich das Leben vieler obdachloser Menschen verbessert, wenn sie in einer sicheren Unterkunft leben, dort verpflegt und beraten...

Der Bezirk nutzt EU-Programme zu wenig und lässt seit Jahren Fördermittel liegen. Was höchst bedauerlich sei, monieren die Grünen, und fordern das Bezirksamt auf, aktiv zu werden. Die EU kennt viele Förderinstrumente. Das „Lokale Soziale Kapital“ (LSK) zum Beispiel fördert die Beschäftigungschancen von Arbeitslosen. Oder das PEB-Programm „Partnerschaft-Entwicklung-Beschäftigung“ für sozial Benachteiligte. Den Grünen macht das Bezirksamt davon allerdings viel zu wenig Gebrauch. „Im Rückblick...

Berlin. Der Höhepunkt der Europawoche ist der Europatag am 9. Mai. Aus diesem Anlass gibt es an diesem Tag auch eine digitale Konferenz zur Zukunft Europas. Aktivisten und Politiker diskutieren über aktuelle Themen und Visionen. Am Abend steht zudem eine Weltpremiere des „Europäischen Online Orchesters“ auf dem Programm, das eine besondere Version der Europahymne aufführen wird. Alle Informationen zu Programm und Teilnahmemöglichkeiten finden sich auf www.berliner-europawoche.de. st

Charlottenburg. In der Reihe "Politik am Abend" ist am 15. September das Thema "USA, China, Russland und der Kalte Krieg im Cyberraum – Wo steht Deutschland?" Kürzlich verhängte die Europäische Union erstmals Sanktionen aufgrund von Cyberangriffen gegen den russischen Militärgeheimdienst GRU sowie Firmen aus China und Nordkorea. Vermögenswerte wurden eingefroren, Einreiseverbote erlassen. Oftmals ist der Gegner jedoch unbekannt, der wirtschaftliche Schaden enorm. Wie positioniert sich...

Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler (CDU), Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf, hat am Mittwoch, 29. Januar, ab 19 Uhr den EU-Obmann und Brexit-Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im EU-Ausschuss, Detlef Seif, bei sich im Cafè Wahlkreis, Zähringerstraße 33, zu Gast. Dreimal wurde der Austritt Großbritanniens aus der EU verschoben, zuletzt auf den 31. Januar. „Was ist in der Zeit mit dem Vereinigten Königreich passiert und wohin wird es sich entwickeln?...

Wilmersdorf. Im Café Wahlkreis ist am Donnerstag, 28. Februar, Anne-Marie Descôtes, Botschafterin der Französischen Republik in Berlin, zu Gast beim Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler (CDU). 56 Jahre nach Abschluss des Elysée-Vertrags haben Deutschland und Frankreich im Januar 2019 ihre Freundschaft durch den Vertrag von Aachen erneut bekräftigt. Anlässlich dessen wird Descôtes über die Sicht Frankreichs auf Deutschland und Europa sowie die europäische Vision des Staatspräsidenten...

Charlottenburg. Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf von Bündnis 90/Die Grünen lädt am Freitag, 1. Februar, 17.30 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel "Europäisches Sozialstaatsmodell in einer globalisierten Welt“ in sein Kreisbüro, Windscheidstraße 16, ein. Auf dem Podium sitzen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Lisa Paus, der Hochschullehrer für europäische Wirtschaftspolitik, Björn Hacker, sowie die europapolitische Sprecherin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Silke...

Berlin. Vom 2. bis 15. Mai findet die bundesweite Europawoche statt. Bei einer Vielzahl von Veranstaltungen und Aktionen sind die Berlinerinnen und Berliner eingeladen, über Europa und die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren, andere Länder und Kulturen kennenzulernen und im Europäischen Kulturerbejahr 2018 zudem kulturelles Erbe in Europa zu entdecken und zu erleben. Informationen zu den Veranstaltungen in Berlin gibt es auf www.berlin.de/sen/europa/. hh

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in Deutschland...

Berlin. Ab 2030 sollen nach den Plänen der Bundesländer nur noch Elektroautos neu zugelassen werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt unterstützt das Vorhaben. Der Bundesrat hat dazu bereits im September einen entsprechenden Beschluss gefasst. Ab 2030 sollen keine Autos mit Diesel- oder Benzinmotoren mehr neu zugelassen werden. Die Bundesländer haben in ihrem Beschluss dafür gestimmt, dass der Verkehr in Deutschland künftig emissionsfrei werden soll – und darüber hinaus in...

Berlin. Seit 2013 verhandeln die EU und die USA das Freihandelsabkommen TTIP. Die Berliner Wirtschaft sieht große Chancen für heimische Betriebe. Immer wieder wird jedoch die mangelnde Transparenz kritisiert. Umwelt- und Verbraucherschutz, Hygienestandards, die Kennzeichnung von Lebensmitteln, Finanzmarktregeln, Investitionsschutz und vieles mehr steht auf dem Verhandlungsprogramm von TTIP. Wenn das Handels- und Investitionsabkommen in Kraft tritt, wird es unser Leben in vielen Bereichen...