FDP-Fraktion

Alt-Hohenschönhausen. Bei der letzten Sitzung der BVV dieses Jahres am 12. Dezember machte der stellvertretende Bezirksvorsitzende der FDP Lichtenberg, Batuhan Temiz, mit einer Einwohneranfrage auf die mangelhafte Parkplatzsituation insbesondere im Bereich Zechliner Straße/Sandinostraße aufmerksam: "Wenn man zwischen 18 und 19 Uhr von der Arbeit nach Hause kommt, findet man im Kiez um die Zechliner Straße/Sandinostraße nur sehr schwer einen Parkplatz. Regelmäßig verliert man über eine halbe...

Im Bezirk soll es künftig eine Wasserstofftankstelle geben. Diese könnte zum Beispiel im Gewerbegebiet Herzbergstraße entstehen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der FDP-Fraktion, die nach der Wahlwiederholung inzwischen aus der BVV ausgeschieden ist. Der im Januar gestellte Antrag wurde zunächst im Verkehrs- sowie im Wirtschaftsausschuss beraten, ehe er ihn die BVV beschloss. Dem Beschluss zufolge soll das Bezirksamt gemeinsam mit möglichen Betreibern und Partnern Standorte und eine...

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat die BVV das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, in geeigneten Gebäuden mit Publikumsverkehr kostenlose öffentliche WLAN-Hotspots anzubieten. Die Finanzierung soll über eine Beteiligung Lichtenbergs an der Neuauflage des kostenlosen Stadt-WLANs „Free Wi-Fi Berlin“ angestrebt werden. Im Rathaus an der Möllendorffstraße 6 gibt es für Gäste bereits eine Zugangsmöglichkeit zu kostenlosem WLAN. Dieser Service soll nun schrittweise auch auf alle Schulen, Bürgerämter,...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass eine Fernbushaltestelle in Lichtenberg eingerichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der FDP-Fraktion. In Berlin gibt es aktuell acht Fernbusbahnhöfe beziehungsweise -haltestellen. Diese sind jedoch alle nur mit langen Anfahrtswegen für Bürgerinnen und Bürger aus Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf zu erreichen, begründet die FDP-Fraktion ihren Antrag. Nach Diskussion im Ausschuss für Öffentliche...