Forderung

Beiträge zum Thema Forderung

Wirtschaft

Brief der ZEG an die Bundesminister Altmaier und Spahn
"Macht die Fahrradläden auf!"

In einem Brief an die Bundesminister für Gesundheit und Wirtschaft, Jens Spahn und Peter Altmaier (beide CDU), fordert Georg Honkomp, Vorsitzender der Zentralen Einkaufsgenossenschaft eG (ZEG) aus Köln, ein europaweiter Zusammenschluss von Fahrradhändlern, die schnellstmögliche Öffnung der Handelsgeschäfte. Angesichts des nach wie vor hohen Infektionsrisikos im oft überfüllten ÖPNV spricht er damit nicht nur den Wunsch seiner mehr als 1000 Mitgliedsunternehmen, sondern der gesamten Branche aus....

  • Charlottenburg
  • 24.02.21
  • 161× gelesen
Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 196× gelesen
Wirtschaft

Liegt Wettbewerbsverzerrung vor?
Kritik an finanzieller Hilfe für das Café Sibylle

Wie berichtet, steuert der Bezirk künftig monatlich 2000 Euro für den Weiterbetrieb des Café Sibylle in der Karl-Marx-Allee bei. Eine Hilfe, die Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) nicht als Subvention, sondern als Obolus für eine Gegenleistung verstanden wissen wollte. Doch es gibt Gegenwind. In den Räumen des Cafés befindet sich eine Ausstellung zur Geschichte der Allee, die jetzt vom Bezirksmuseum betreut werden soll. Außerdem werde es dort künftig Informationen und Veranstaltungen zum...

  • Friedrichshain
  • 10.09.18
  • 223× gelesen
  • 1
Politik
So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus. | Foto: Frey

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 1.449× gelesen
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