Frank Henkel

Der Görlitzer Park und die Zustände dort, Stichworte Drogen und Kriminalität, sind gerade einmal mehr ein Dauerthema. Der jüngste Vorschlag: Die Grünanlage könnte nachts geschlossen werden. Die Idee brachte Torsten Akmann (SPD), Staatssekretär in der Innenverwaltung, am 12. August im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses vor. Er berief sich dabei auf entsprechende Vorschläge der Polizei vor Ort. Nach seinen Ausführungen wird eine Zugangssperre zwischen 22 Uhr am Abend und 8 Uhr am Morgen...

Im Görlitzer Park hätten gewalttätige Übergriffe in den ersten fünf Monaten dieses Jahres gegenüber dem gleichen Zeitraum 2018 um 50 Prozent zugenommen, berichtete vor Kurzem das ARD-Magazin "Kontraste". Bei Raub seien knapp ein Drittel mehr Straftaten registriert worden. Der Görlitzer Park ist einer der bekanntesten Hotspots für Kriminalität und Gewalt im Bezirk. Die Delikte hängen, das ist eine Binsenweisheit, stark mit dem Drogenhandel zusammen. Auf Revierkämpfe in diesem Milieu verwies...

2017 wurden in Berlin 520 437 Straftaten verübt. Immer noch eine hohe Zahl, aber gegenüber 2016 bedeutete das einen Rückgang um 48 423. Das wurde dann auch bei der Präsentation der polizeilichen Kriminalstatistik am 5. März entsprechend herausgehoben. Weniger Verbrechen wurden auch in Friedrichshain-Kreuzberg registriert. Die drei Polizeiabschnitte der Direktion 5 im Bezirk verzeichneten im vergangenen Jahr 54  866 angezeigte Delikte. Vor zwei Jahren waren es noch 60 176. Ein Minus von etwa...

Kreuzberg. Seit April 2015 wurde im Görlitzer Park das Mitführen auch geringer Mengen weicher Drogen strafrechtlich verfolgt. Diese sogenannte Null-Toleranz-Politik will der Senat jetzt auslaufen lassen. Sie war vor zwei Jahren vom damaligen Innensenator Frank Henkel sowie seinem Justizkollegen Thomas Heilmann (beide CDU) für die Grünanlage ausgerufen worden, um damit konsequenter gegen die Dealer im Park vorgehen zu können. Anders als sonst in Berlin, wo der Besitz von weniger als 15 Gramm...

Kreuzberg/Mitte. Nach einem Angriff mit Steinen auf mehrere Einsatzfahrzeuge am 22. Januar auf der Köpenicker Straße hat sich die Polizei mit einer emotionalen Nachricht zu Wort gemeldet. "In unseren Fahrzeugen befinden sich Menschen", heißt es in einem wenige Stunden nach den Attacken auf der Facebookseite veröffentlichten Post. Unbekannte hatten gegen 2 Uhr früh zunächst einen Wagen des zentralen Objektschutzes während einer Streifenfahrt auf Höhe der Adalbertstraße mit Steinen beworfen. Als...

Friedrichshain-Kreuzberg. 2016 war für Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) schon wegen ihrer Wiederwahl zur Bürgermeisterin ein erfolgreiches Jahr. Auch die Zukunft sieht sie optimistisch. Was mögliche Konflikte aber nicht ausschließt, wie beim Interview mit Berliner Woche-Reporter Thomas Frey deutlich wird. Bei Ihrer "Bewerbungsrede" vor der Wiederwahl zur Bürgermeisterin sind Sie über die neuen Rot-Rot-Grünen beziehungsweise Grün-Rot-Roten Bündnisse auf Landes- und Bezirksebene geradezu ins...

Friedrichshain-Kreuzberg. Was ist in den vergangenen zwölf Monaten in Friedrichshain-Kreuzberg passiert? Es gab eine Menge Protest und Konflikte, aber auch Spatenstiche und Einweihungen. Und nicht zu vergessen eine Wahl. Januar Am 13. Januar wird ein Streifenpolizist auf der Rigaer Straße von mehreren Personen angegriffen, die danach in das linksautonome Hausprojekt Rigaer94 fliehen. Am Abend rücken rund 500 Einsatzkräfte zu einer "Begehung" an. Die linke Szene und manche Anwohner werten den...

Friedrichshain-Kreuzberg. Ja, sie haben auch verloren. Aber relativ gering und auf hohem Niveau. Und mit jetzt 32,7 Prozent bleiben die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg weiter mehr als doppelt so stark wie im Berliner Durchschnitt. Dabei war von manchen im Vorfeld eine größere Klatsche für die Bündnispartei im Bezirk, je nach Blickrichtung, erwartet, ersehnt oder befürchtet worden. Und mancher Frust, der sich auch in Meinungsäußerungen an die Berliner Woche ausdrückte, hätte dafür als Beweis...

Kreuzberg. Der Nordflügel der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule soll zu einer Herberge für mehr als 100 Flüchtlinge werden. Wann das passieren soll, ist aber erneut fraglich. Denn am 22. Juni hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU eine Entscheidung bis zum September vertagt. Sie solle nicht kurzfristig über das Knie gebrochen werden, hieß es danach. Möglicherweise werde der Standort erneut als Schule gebraucht. Der Hauptausschuss...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt. Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei Neinstimmen und eine Enthaltung. Die seit 2013 amtierende...

Kreuzberg. Ob es 2016 ein Myfest geben wird, war zwar auch in den vergangenen Tagen weiter unklar. Aber immerhin kam zuletzt Bewegung in die Debatte. Am 24. Februar trafen sich Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt mit Anwohnern der Myfest-Crew. Das Gespräch sei "konstruktiv" verlaufen, ließ Henkel danach erklären. Ein weiteres Treffen soll es geben. Zunächst war das anscheinend sogar nur wenige Tage später gepant, davon nahm die Myfest-Crew aber inzwischen Abstand....

Kreuzberg. Ein Myfest 2016 rückt in immer weitere Ferne. Um ein endgültiges Aus noch abzuwenden, haben sich kurz vor Weihnachten vier Fraktionen der BVV in einem offenen Brief an Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt gewandt. Das Ziel des Schreibens: Beide sollen die Traditionsveranstaltung weiter als politische Versammlung bewerten. Wie berichtet, hat die Polizei im Oktober deutlich gemacht, dass die Maifeier für sie den Status eines normalen Straßenfestes hat....