Frank Henkel

Beiträge zum Thema Frank Henkel

Politik

Keine Kameras vor der Wahl: Piraten stoppen Änderung des Gesetzes zur Videoüberwachung

Mitte. Über die umstrittene Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen wird das Abgeordnetenhaus erst nach der Wahl am 18. September entscheiden. Wie berichtet, hatte der Senat am 14. Juni die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen beschlossen. Am Alexanderplatz sollte noch vor der Berlin-Wahl ein Pilotprojekt starten, um den tatsächlichen Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Doch das Abgeordnetenhaus wird über die dafür notwendige Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und...

  • Mitte
  • 24.06.16
  • 54× gelesen
Blaulicht

Senat beschließt Modellprojekt zur Videoüberwachung am Alexanderplatz

Mitte. Die umstrittene Videoüberwachung an von der Polizei als gefährlich eingestuften Orten könnte noch vor der Wahl im September beschlossen werden. Innensenator Frank Henkel (CDU) will zunächst auf dem Alexanderplatz ein Pilotprojekt starten, um den Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Der Senat hat jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Rechtsgrundlage dafür zu schaffen. Am 23. Juni wird sich das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause in erster Lesung mit...

  • Mitte
  • 15.06.16
  • 105× gelesen
Politik

Überall Kameras: Politiker fordern Videoüberwachung für Spielplätze

Berlin. Immer wieder wird über mehr Videokameras diskutiert, die den öffentlichen Raum oder zumindest bestimmte Gefahrenstellen überwachen sollen. Nun geraten Kinderspielplätze in den Fokus. Berliner CDU-Politiker haben angesichts der ermordeten Kinder Mohamed und Elias gefordert, auf Spielplätzen Überwachungskameras zu installieren. Der Täter konnte in diesen Fällen durch Videoaufzeichnungen überführt werden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist allerdings kritisch – genau wie der Berliner...

  • Charlottenburg
  • 10.11.15
  • 781× gelesen
  • 1
Blaulicht
Innensenator Frank Henkel will den Alexanderplatz videoüberwachen. | Foto: Dirk Jericho

Videoüberwachung am Alex: Innensenator schlägt Modellversuch mit Livekameras vor

Mitte. Innensenator Frank Henkel (CDU) hat in der rbb-Abendschau vorgeschlagen, auf dem Alexanderplatz ein Pilotprojekt zu starten, um den tatsächlichen Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Die CDU fordert seit längerem eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Auf Bahnhöfen filmen bereits Kameras. Durch die Aufzeichnungen konnten zum Beispiel die brutalen Täter bei Attacken auf dem U-Bahnhof Friedrichstraße 2011 oder im Mai dieses Jahres auf dem U-Bahnhof...

  • Mitte
  • 06.11.15
  • 202× gelesen
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