Investitionen

Marzahn-Hellersdorf. Kitas, Schulen und soziale Einrichtungen aus dem Bezirk können Wünsche nach Fahrradabstellanlagen bei der SPD abgeben. Hintergrund ist, dass der Senat auch im Jahr 2019 die Mittel für solche Anlagen aufgestockt hat. Im vergangenen Jahr konnte im Bezirk ein Zuwachs von 113 Fahrradabstellanlagen verbucht werden. Wünsche können unter anderem per Post an das Bürgerbüro Iris Spranger, Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin, oder per E-Mail an Buergerbuero.spranger@web.de gesandt...

Siemensstadt. CDU-Parteitag im Dezember, EU-Wahl im Mai 2019: Wie geht es bis dahin und danach weiter? Und wie kommt das Milliarden-Paket für die Berliner Schulen voran? Darüber will die Berliner CDU am Dienstag, 11. Dezember, mit ihrem Kandidaten für die Europa-Wahl und Bürgermeister von Mitte, Carsten Spallek, diskutieren. Mit auf dem Podium sitzen Matthias Brauner, Vorsitzender des Forums Stadtentwicklung und Wohnen der Berliner CDU und Baustadtrat Frank Bewig. Um 19 Uhr geht los und zwar in...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Doppelhaushalt 2018/19 beschlossen. Er ist so groß wie nie zuvor. Der Doppelhaushalt sieht 2018 insgesamt knapp 697 Millionen und 2019 knapp 699 Millionen Euro vor. Das ist im Vergleich zu den Jahren 2016 und 2017 eine satte Steigerung von 60 und 70 Millionen Euro. Einen Anteil von rund jeweils zehn Millionen Euro daran haben allein die Transferausgaben. Das sind die gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben für Sozialleistungen,...

Neukölln. Die Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat kürzlich einigen Bezirken vorgeworfen, sie würden sehenden Auges ihre Schulen verfallen lassen. Nun stellt Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) klar: In Neukölln trifft das nicht zu. „Alle zur Verfügung stehenden Gelder zur Instandsetzung und Sanierung von Schulen wurden hier ausgegeben – ohne Ausnahme“, sagt sie. In den letzten zehn Jahren habe Neukölln rund 230 Millionen Euro aus diversen Programmen abgerufen und verbaut. Obwohl die...