Manja Schreiner

Beiträge zum Thema Manja Schreiner

Politik
Sämtliche Eingänge zum Görlitzer Park sollen geschlossen werden. | Foto: Ulrike Kiefert

Görli bald nicht mehr zaunfrei
Senat gibt "stabile Umfriedung" in Auftrag

Berlins Regierender macht Ernst. Der Zaun um den Görlitzer Park ist beauftragt. Er soll die Drogendealer draußen halten. Anwohner und Bezirksamt sind skeptisch. Der Senat hat den angekündigten Zaun um den Görlitzer Park offiziell in Auftrag gegeben. Die landeseigene Grün Berlin GmbH soll den Görli „mit einer stabilen Umfriedung ausstatten“. Um die Drogenkriminalität und Gewalttaten „einzudämmen“ und den Parkbesuchern „mehr Sicherheit zu bringen“. Die jetzige Steinmauer rund um den Park soll...

  • Kreuzberg
  • 24.12.23
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Wirtschaft
Tische auf dem Gehweg: Der Senat verzichtet auf Millionen-Einnahmen und erlässt die Gebühren. | Foto:  Dirk Jericho
2 Bilder

Senat erlässt Gastro-Gebühren
Bars und Restaurants dürfen Tische und Stühle umsonst auf den Bürgersteig stellen

Wirte müssen im neuen Jahr keine Gebühren zahlen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Die Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland wird auch rückwirkend für 2023 erlassen. Das hat der Senat jetzt beschlossen, um Bar- und Restaurantbesitzer in weiter schwierigen Zeiten zu unterstützen. Bereits in den Corona-Jahren durften die Wirte ihre Tische umsonst rausstellen. Sogar Parkbuchten wurden unter der damals von den Grünen geführten Verkehrsverwaltung zu...

  • Mitte
  • 17.12.23
  • 834× gelesen
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Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat regiert in den ersten 100 Tagen unaufgeregt

Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist ein netter Mann. Er führt seine Senatstruppe unaufgeregt und pragmatisch, drängt sich nicht permanent ins Rampenlicht, lässt seine Senatoren machen und gönnt seiner Vize Franziska Giffey (SPD) weiterhin ihr Kamera-lächeln. Schwarz-Rot agiert bisher als harmonisches Team ohne nervige Streitereien wie bei Rot-Grün-Rot. Aber reicht „nett und harmonisch“? Ich meine, nicht wenige Berliner, die CDU gewählt haben, weil sich die Partei im Wahlkampf...

  • Mitte
  • 08.08.23
  • 494× gelesen
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